Nun hat die EMA zugegeben: Der behauptete “Fremdschutz” der Impfungen, mit dem die Bürger in die Nadel getrieben wurden, war eine Lüge. Die sogenannten Impfstoffe wurden nie für die Verhinderung von Übertragungen zugelassen (Report24 berichtete). Nach Ansicht der MFG sind jetzt rechtliche Konsequenzen fällig. MFG-Bundesparteiobmann Joachim Aigner konstatiert: “Wenn man die schwer beschädigte Demokratie reparieren will, muss die Justiz jetzt mit aller Härte handeln.”

Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der MFG:

EMA bestätigt: Fremdschutz bei „Impfungen“ nie zertifiziert – jetzt ist juristische Aufarbeitung gefragt

Fremdschutz-Behauptung trieb Kinder zur Impfung

Regierungen und Hersteller der so genannten Covid-„Impfstoffe“ haben behauptet: Die „Impfung“ schütze andere, Geimpfte wären nicht mehr ansteckend. Vor allem Kindern wurden schwere Schuldgefühle eingeredet, mit der Fremdschutz-Behauptung trieb man sie in die Spritze. Weltweit starben danach mehr Kinder und Jugendliche „plötzlich und unerwartet“ als am Corona-Infekt, der für diese Altersgruppe in den allermeisten Fällen unproblematisch ist. Das Eingeständnis der EMA, dass der Schutz Dritter nie Teil der Zulassung war, ist eine politische und rechtliche Bombe. Nun muss gehandelt werden.

In einem Brief vom 18. Oktober 2023 schreibt die Europäische Medizinagentur EMA: “Sie haben in der Tat recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass die COVID-19-Impfstoffe nicht zur Verhinderung der Übertragung von einer Person auf eine andere zugelassen sind. Die Indikationen sind nur zum Schutz der geimpften Personen vorgesehen.” Diese Aussage ist ein direkter Beweis dafür, dass die politischen Entscheidungsträger durch Aussagen, die auf unrichtigen Tatsachen basierten, das Leben und die Gesundheit unzähliger Menschen gefährdet haben.

EMA: Unsicherheiten beim Langzeitschutz

Im selben Schreiben gab die EMA etwas verklausuliert zu, dass es keinen Langzeitschutz gibt und ein solcher offenbar gar nicht möglich ist: „Ein langfristiger Schutz ist zwar immer wünschenswert, aber eine solche Anforderung hätte schwerwiegende Folgen für die öffentliche Gesundheit und würde gefährdete Personengruppen in Gefahr bringen. Der Nachweis eines Langzeitschutzes ist möglicherweise auch nicht machbar und wird im Falle von COVID-19 durch die Entwicklung von SARS-CoV-2 erschwert, eine Situation, die wir auch bei der Influenza kennen.“ Auch hier wurde von den Herstellern, speziell Herrn Ugur Sahin von BioNTech, öffentlich etwas gänzlich anderes behauptet.

„Nun bestätigt die EMA: Es gab nie einen Wirkstoff, mit dem man die Übertragung hätte verhindern können. Alle Maßnahmen beruhten auf Lüge und Täuschung.“

LAbg. Dagmar Häusler, BSc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann Stv.

Rechtliche Folgen der EMA-Enthüllung

Es ist eine politische Bombe – und es spricht Bände, dass all die Nutznießer der so genannten Corona-Pandemie jetzt wegschauen und sich die Ohren zuhalten. Gegen Verfassungen und Grundrechte wurden abseits jeglicher Demokratie 2G- und 3G-Regeln verhängt, weil dadurch die Übertragung der angeblich gefährlichen Seuche verhindert werden sollte. Speziell der „Lockdown für Ungeimpfte“ wurde damit begründet. Kinder wurden psychologisch damit gefoltert, dass sie eine Gefahr für ihre geliebten Anverwandten darstellen würden, wenn sie sich nicht impfen lassen.

Fehlinformationen und Justizopfer

Die Auskunft der EMA zeigt erneut: Die Menschen wurden getäuscht und betrogen. Zahlreiche Justizopfer haben aufgrund der Folgen dieser Lügen bis heute hohe Strafen zu bezahlen oder sitzen im Gefängnis. Wenn man die schwer beschädigte Demokratie reparieren will, muss die Justiz jetzt mit aller Härte handeln und jene, die mit Lügen und Täuschungen Menschen in die Spritze getrieben und unsere Gesellschaft schwer geschädigt haben, zur Verantwortung ziehen.

Wer trägt die Schuld?

Die Menschen wurden verunsichert und verängstigt, es wurden harte Gesetze erlassen, auf deren Grundlage Strafen bis heute exekutiert werden – all das beruhend auf Täuschung. Diese schweren Vorwürfe, die auch eine strafrechtliche Relevanz aufweisen, stehen im Raum. Die Schuld ist nicht nur bei den Herstellern zu suchen, welche wahrheitswidrige Informationen verbreiteten, um ihren Umsatz zu maximieren, sondern auch bei all jenen, die unkritisch mitgespielt haben. Schuldig sind die Medien, welche einseitig nur die Interessen der Pharmaindustrie vertreten haben und dafür fürstlich entlohnt wurden. Schuldig sind alle sachlich zuständigen Behörden und Politiker, welche die Zulassungsbedingungen der „Impfstoffe“ offenbar nie gelesen haben – was aber ihre ureigenste Aufgabe gewesen wäre.

„Wenn man die schwer beschädigte Demokratie reparieren will, muss die Justiz jetzt mit aller Härte handeln.“

LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann

Juristische Prüfung gefordert

Was geschehen ist, muss lückenlos juristisch aufgearbeitet werden. Das kann zunächst auf der untersten Ebene beginnen, dem Arzneimittelgesetz. Nach diesem ist irreführende Information verboten. In Österreich ist das in § 6 AMG festgehalten. Doch damit ist es nicht getan. Man muss sich ansehen, was die Folgen dieser Täuschung waren. Es gibt in Österreich Millionen Opfer der Corona-Politik, die auf einer Lüge basierte. Es gibt psychische Schäden, Handlungen, die in Folge von Nötigung gesetzt wurden, es gibt körperliche Schäden in Form von Nebenwirkungen bis hin zum Tod. Deshalb sind alle, welche die Lüge vom Fremdschutz der Impfungen verbreitet haben, obwohl sie es Kraft ihres Amtes besser hätten wissen müssen, rechtlich zur Verantwortung zu ziehen: Neben Täuschung sind Vorwürfe wie Körperverletzung, fahrlässige Tötung und Gemeingefährdung denkbar.

MFG: Appell für Gerechtigkeit

Die Partei MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte) hat von Anfang an vor den einseitigen und unzureichend hinterfragten Maßnahmen gewarnt. Die Forderungen der MFG nach einem offenen Dialog und einer kritischen Überprüfung der politischen Entscheidungen wurden jedoch von der etablierten Politik ignoriert. Dieses Ignorieren hat tragische Konsequenzen gehabt. Menschenleben wurden unnötig aufs Spiel gesetzt und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen wurde tief erschüttert.

„Menschenleben wurden unnötig aufs Spiel gesetzt und das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen wurde tief erschüttert.“

LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann

Es ist an der Zeit, dass die Verantwortlichen für diese katastrophale Fehlleistung zur Rechenschaft gezogen werden. Die Politik muss ihre Fehler eingestehen und die notwendigen Schritte unternehmen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit wiederherzustellen. Dies bedeutet eine vollständige und transparente Aufklärung der Ereignisse und eine Neuausrichtung der Politik, die das Wohl der Menschen in den Mittelpunkt stellt.

Die MFG wird weiterhin für eine ehrliche und offene Diskussion kämpfen. Sie steht für eine Politik, die auf Fakten, wissenschaftlicher Integrität und dem Respekt für die Grundrechte jedes Einzelnen basiert. Die MFG fordert alle Bürger dazu auf, sich ihr in diesem Kampf für Gerechtigkeit, Wahrheit und Transparenz anzuschließen. Gemeinsam muss eine neue Politik geschaffen werden, die den Menschen dient und nicht den Interessen einer kleinen Elite.