Sebastian Friebel
Ehem. parlamentarischer Berater des Deutschen Bundestages
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben.
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Vermutlich werden viele diesen Text bereits nach wenigen Zeilen zur Seite legen, weil sie sich über alle Aspekte der Krise ausreichend informiert fühlen. Ich habe Verständnis dafür, denn auch ich bin früher davon ausgegangen, dass uns Bürgern bei großen Ereignissen stets auch alle damit verbundenen Hintergründe vermittelt werden. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erfahrungen im Parlament, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und bedeutenden Akteuren der Weltwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider häufig zu unkritisch begegnet. Ich hoffe, dass trotz dieser weit verbreiteten Sorglosigkeit gegenüber politischen Entwicklungen der ein oder andere meine Hinweise zumindest überprüfen wird.
Einiges von dem, was ich im Folgenden berichte, werden viele Leser für ausgeschlossen halten und entschieden ablehnen. Diesen Menschen möchte ich sagen, dass ich mit der Veröffentlichung dieses Berichts erhebliche persönliche Risiken in Kauf nehme und diesen Schritt nicht wagen würde, wenn ich mir in meinen Aussagen unsicher wäre. Über mich selbst möchte ich an dieser Stelle keine großen Worte verlieren. Sie, liebe Leserin und lieber Leser, sollen nur Folgendes über mich wissen: Ich schreibe diesen Bericht in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen. Diese tragenden Säulen unserer Demokratie sind akut gefährdet, denn die Coronakrise wird von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.
Ich muss an dieser Stelle betonen, dass ich die Gesundheitsrisiken in Zusammenhang mit dem Virus nicht verharmlosen will. Corona kann insbesondere für ältere sowie vorerkrankte Menschen eine ernste Gefahr sein, dieser Fakt ist unbestritten. Die Krise darf uns jedoch nicht blind machen für andere schwerwiegende Entwicklungen, die uns alle unmittelbar betreffen und über die wir gleichzeitig kaum etwas wissen.
Es ist wichtig, dass wir es als Gesellschaft bald wieder schaffen, uns auch über kontroverse Themen vorurteilsfrei und mit gutem Willen auszutauschen. Wir müssen in Deutschland dringend wieder lernen, uns zuzuhören und zu respektieren. Wenn wir nicht bald zu einem solchen Miteinander zurückfinden, wird unsere Gesellschaft endgültig in verfeindete Gruppen zersplittern. Leider hat der Umgang mit der Coronakrise bereits jetzt dazu beigetragen, die gesellschaftlichen Gräben weiter zu vertiefen. Damit verlieren wir Bürger jedoch unsere gemeinsamen Interessen aus den Augen und machen es denjenigen leicht, die in jeder Krise in erster Linie ein Geschäftsmodell sehen.
Politik und Leitmedien versuchen derzeit, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona „wie gerufen“ kommt. Weiterhin will man erreichen, dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen.
Mit diesem Bericht möchte ich meinen Mitbürgern eine Handreichung geben, um sich mit öffentlich zugänglichen Quellen selbst ein Bild von diesen Hintergründen und dem wahren Ausmaß der Coronakrise machen zu können. Ich lade Sie herzlich ein, meine Ausführungen zu überprüfen, noch bevor Ihnen diese Möglichkeit durch breite Zensur dauerhaft genommen wird.
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Kurzfassung
Zu Kapitel I: Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene weltweite Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Tatsächlich sind in der Coronakrise insbesondere kleine und mittlere Unternehmen in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, was auf den ersten Blick für diese Sichtweise spricht. Für die größten Akteure der Weltwirtschaft kommt die Krise jedoch wie gerufen, denn ihnen bietet sich eine einmalige Gelegenheit, um ihren wirtschaftlichen sowie politischen Einfluss auszuweiten und so die eigenen Profitmöglichkeiten zu maximieren. Sie streben dazu eine Neuordnung der Weltwirtschaft entsprechend den eigenen Interessen an und instrumentalisieren die Wirtschaftskrise für ihre Zwecke. Dieser „Neustart der Globalisierung“ birgt für den Großteil der Weltbevölkerung jedoch enorme Risiken. Dies gilt insbesondere für Industrienationen wie Deutschland, denn die Pläne der Konzerne sehen einen beispiellosen Stellenabbau durch Digitalisierung, eine vollständige Verdrängung des Mittelstands sowie die Aushebelung der Nationalstaaten in wirtschaftspolitischen Angelegenheiten vor. Eine nur kleine Anzahl von Unternehmen der Finanz- und Digitalwirtschaft würde damit demokratiegefährdende Einflussmöglichkeiten erlangen, was nicht im Interesse der Bevölkerung sein kann.
Zu Kapitel II: Die Digitalkonzerne und Regierungen weltweit nutzen die Sorgen und Ängste der Menschen wegen des Coronavirus aus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für neuartige digitale Überwachungs- und Zensursysteme zu erwirken. Diese Systeme umfassen unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise und sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. Weiterhin schaffen sie erhebliche Abhängigkeiten, weil sie unter anderem den Zugang zum öffentlichen Leben kontrollieren. In China werden diese Kontrollsysteme bereits eingesetzt und überwachen dort, wer sich wann wohin bewegen darf. Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie Äußerungen hoher politischer Funktionäre deuten darauf hin, dass der Einsatz derartiger Technologie „wegen Corona“ auch in Deutschland bereits fest vorgesehen ist. Da diese Systeme von Konzernen wie Microsoft und Google entwickelt und von Finanzgrößen wie BlackRock und der Rockefeller-Stiftung finanziert werden, besteht die reale Gefahr, dass diesen Akteuren infolge der Coronakrise zu viel Einfluss auf die individuelle Freiheit der Menschen eingeräumt wird.
Zu Kapitel III: Der Finanzsektor und die größten internationalen Banken nutzen die Krise, um ihren Einfluss auf Staaten und Unternehmen durch enorme Kreditvergaben auszuweiten. Vielen Bürgern ist dabei nicht bewusst, dass Staatsverschuldung für private Investoren ein äußerst attraktives Geschäft darstellt. Der erhebliche Kapitalbedarf infolge der schwerwiegenden Rezession macht selbst wohlhabende Staaten beeinflussbar durch private Geldgeber. Auch Deutschland musste sich in der Krise über eine Neuverschuldung am Kapitalmarkt finanzieren, konnte die enormen Unkosten also nur mit geliehenem Geld kompensieren. Der Finanzsektor nutzt diese Abhängigkeiten, um seine eigenen Interessen durchzusetzen. Aktuell forcieren die Groß- und Investmentbanken insbesondere die Bargeldabschaffung sowie die Zentralisierung der finanzpolitischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union, weil dies ihre Einflussmöglichkeiten auf einzelne Nationalstaaten erheblich vergrößert.
Zu Kapitel IV: Die Medien kommen ihrer Aufgabe einer umfassenden Berichterstattung leider kaum nach und informieren die Bevölkerung nicht über die entscheidenden Hintergründe der vorgenannten Themen. Stattdessen propagieren sie die Absichten der Konzerne und schieben berechtigte Einwände dagegen in die Ecke der „Verschwörungstheoretiker“. Damit tragen sie, bewusst oder unbewusst, dazu bei, dass genau diejenigen am stärksten von dieser Krise profitieren, die es am wenigsten nötig hätten.
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I. Das Weltwirtschaftsforum WEF als Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken instrumentalisiert die Krise, um eine lange vorbereitete Agenda zur Neuordnung der Weltwirtschaft umzusetzen.1 Dieser „Great Reset“ wird uns als Wandel der Globalisierung hin zu einer nachhaltigen Wirtschaft verkauft, doch handelt es sich hierbei um eine Täuschung. Tatsächlich wollen die Konzerne des WEF, das im Wesentlichen von Finanz- und Digitalindustrie kontrolliert wird, eine Zentralisierung der politischen Macht in überstaatlichen Institutionen wie den Vereinten Nationen, der EU und dem Internationalen Währungsfonds IWF erreichen.2 Die Bewältigung internationaler Krisen zum Wohle der Bevölkerung dient ihnen dabei als Begründung für diese Machtverschiebung.3 Aber ist es realistisch, dass sich die größten Konzerne der Welt plötzlich so sehr für das Wohl des Einzelnen interessieren? Oder nutzen sie den guten Willen der Menschen aus, die sich eine friedliche, gerechte Welt wünschen und überstaatliche Organisationen als Schlüssel hierfür sehen?
Ehemalige UN-Führungskräfte warnen vor Missbrauch der Vereinten Nationen
Frühere Führungskräfte der UN warnen davor, dass eine Stärkung dieser Organisationen bei den derzeitigen Einflussmöglichkeiten der Großkonzerne es diesen ermöglicht, die demokratische Kontrolle der Weltwirtschaft und -politik durch gewählte Parlamente dauerhaft auszuhebeln.4 Damit kann der Widerstand einzelner Staaten gegen die Privatisierungsorgien der Finanzspekulanten umgangen werden, was deren wirtschaftlichen Interessen sehr entgegenkommen würde. Die Konzerne nutzen also die Krise aus, um die eigenen Einflussmöglichkeiten auszuweiten. Zusätzlich wollen sie den Mittelstand endgültig verdrängen und die freiwerdenden Marktanteile übernehmen. Für all diese Ziele kommt Corona und die damit verbundene globale Wirtschaftskrise wie gerufen. Die Kräfte hinter dem WEF nutzen deswegen ihren politischen Einfluss, um die Krise künstlich in die Länge zu ziehen und den Umbau der Weltwirtschaft entsprechend der eigenen Agenda voranzutreiben. Das mag sich abstrakt und „verschwörerisch“ anhören, doch die Verkündung des „Great Reset“ mitten im Höhepunkt der Coronakrise spricht diesbezüglich Bände. Damit die Bevölkerung und insbesondere der Mittelstand nicht gegen diese bedenkliche Entwicklung rebellieren, verpackt man den Plan in eine herzerwärmende Geschichte eines humanen, ökologischen Neustarts der Globalisierung und versteckt die angestrebte Machtverschiebung hinter sympathischen Floskeln wie „Global Governance“ oder „Public-Private Cooperation“. Doch wie glaubwürdig ist es, wenn genau die Kräfte, die sich seit Jahrzehnten durch beispiellosen Raubbau an der Natur auf Kosten der Allgemeinheit bereichern, sich plötzlich in grünem Gewand präsentieren? Dass auch die Vereinten Nationen für diese weltweite Kampagne des Bankensektors und der Großkonzerne werben, deutet nebenbei bemerkt auf den bereits erwähnten Missbrauch der UN für privatwirtschaftliche Interessen hin.5 Es ist zu befürchten, dass politische Funktionäre weltweit schon bald fordern werden, UN, WHO etc. mit mehr Autorität auszustatten – natürlich „nur “ wegen Corona und anderen Krisen. Doch wem würde dies am Ende wirklich nützen?
Globale Wirtschaftskrise begünstigt Transformation der Weltwirtschaft
Viele Bürger sehen die infolge der Corona-Maßnahmen eingetretene Wirtschaftskrise als Beweis dafür, dass die Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung über die Interessen der Wirtschaft stellen. Leider ist genau das Gegenteil der Fall: Die Krise spielt den einflussreichsten Konzernen der Welt für ihre angestrebte Transformation der Weltwirtschaft enorm in die Hände, und zwar auf Kosten der kleinen und mittleren Unternehmen. Die Verlagerung von politischer Macht auf höhere Ebenen begünstigt diese Entwicklung zusätzlich. Bundestagspräsident Schäuble hat diese Mechanismen vor kurzem sogar selbst erstaunlich offen benannt, als er sagte:
„Die Corona-Krise ist eine große Chance.Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer.Wir können die Wirtschafts -und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen […]“6
1 www.weforum.org/great-reset; 2020
2 Why we need international cooperation now more than ever; www.weforum.org; 22.09.2020
3 What COVID-19 could mean for international cooperation; www.weforum.org; 17.06.2020
4 Barbara Adams, Jens Martens, The UN Foundation – A foundation for the UN?; 2018
5 The Great Reset: A Unique Twin Summit to Begin 2021; www.weforum.org; 2020
6 Die Pandemie ist eine große Chance; www.wolfgang -schaeuble.de; 21.08.2020
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Es war sicherlich nicht seine Absicht, aber Schäuble beschreibt mit dieser Aussage selbst, warum die Krise für die lange geplante Transformation sehr gelegen kommt. Die Zentralisierung der Wirtschaft hin zu wenigen Großkonzernen und Finanzinvestoren wird mit der Wirtschaftsunion weiter beschleunigt. Den meisten höheren politischen Funktionären sind diese Wechselwirkungen bekannt. Die einen schweigen dazu, weil sie von der beschriebenen Entwicklung finanziell oder karrieretechnisch profitieren. Die anderen schweigen, weil ihnen bewusst ist, dass sich nach nur einem ehrlichen Wort die versammelte Front aus Medien und Politik auf sie stürzt und der politischen Karriere ein jähes Ende bereitet. Nur wenige deuten zumindest an, wem diese Krise wirklich nützt.
Überstaatliche Institutionen ermöglichen Konzernen undemokratische Einflussnahme
Wenn nicht rechtzeitig genügend Menschen die Gefahren einer weiteren Machtkonzentration in wenigen, großen Institutionen erkennen und sich dagegen wehren, dann könnten wir uns schon bald in einer Welt wiederfinden, in der unsere demokratisch legitimierten Regierungen praktisch keine Entscheidungsgewalt mehr besitzen. In der Finanzpolitik ist dies längst der Fall, weswegen die Umverteilung von den Fleißigen zu den Reichen auch ungebremst zunimmt. Zusätzlich will man nun „wegen Corona“ auch die Wirtschaftspolitik aller EU – Mitgliedstaaten auf die Europäische Union übertragen. Man sollte sich jedoch keinen Illusionen darüber hingeben, wer von einem Machtzuwachs der EU -Kommission tatsächlich profitieren würde: Eine Wirtschaftspolitik auf EU- Ebene würde nur noch die Interessen transnationaler Konzerne wie Amazon, BlackRock, Goldman Sachs etc. bedienen – eine beispiellose Privatisierungs- und Deregulierungswelle wäre die Folge. Bereits jetzt zeigt sich diese Ausrichtung der EU beispielsweise bei der de facto- Steuerbefreiung der Digitalkonzerne sowie der Privilegierung des Finanzsektors. Sahra Wagenknecht beschreibt diesen Zusammenhang folgendermaßen:
„Verlagert man nun immer mehr Kom petenzen auf eine Ebene, wo die Wirtschaft, vor allem die Großunternehmen, viel einflussreicher sind als alle anderen Interessengruppen, ist klar, was passiert: Die Demokratie wird noch mehr ausgehöhlt, die Profitinteressen dominieren noch unverschämter.Esist eine völlige Illusion zu glauben, dass eine europäische Regierung den Konzernen besser Paroli bieten könnte als die Regierungen der einzelnen Staaten.In Wahrheit verhält es sich wegen der Machtverhältnisse auf EU-Ebene genau umgekehrt: Je mehr Brüssel entscheidet, desto leichteres Spiel haben die großen Unternehmen, ihre Interessen durchzusetzen.“7
Mittelstand und Landwirtschaft werden aufgekauft, Arbeitsplätze werden abgebaut
Parallel zur angestrebten Machtverschiebung sorgen die Regierungen mit den Corona- Maßnahmen dafür, dass weite Teile des Mittelstands im Verlauf der Krise von Konzernen und Finanzinvestoren aufgekauft werden können. Ähnlich bedenkliche Entwicklungen sind seit längerem auch in der Landwirtschaft zu beobachten. Gleichzeitig nutzt man Corona als Vorwand für einen breiten Stellenabbau, der eine Grundvoraussetzung für die „vierte industrielle Revolution“, also die digitale Transformation der Wirtschaft, darstellt. Diese Vorgehensweise entspricht der Agenda des „Great Reset“ und hat mit dem Schutz der Bevölkerung leider nicht viel zu tun. Ich appelliere daher insbesondere an alle kleinen und mittelständischen Unternehmer, sich gegen diese Bestrebungen zu wehren. Auch für die meisten Arbeitnehmer stellen diese energisch vorangetriebenen Pläne eine existenzielle Bedrohung dar, weil eine durchdigitalisierte, vollständig zentralisierte Weltwirtschaft mit deutlich weniger Arbeitskräften auskommen wird. Die Straße der Digitalisierung führt also direkt in Richtung bedingtes (nicht bedingungsloses) Grundeinkommen und damit in die totale Abhängigkeit. Oder, wie Siemens-Vorstand Joe Kaeser es ausdrückte:
„Die Digitalisierung wird die Mittelschicht verdrängen […]Und von zehn Betroffenen wird nur einer gesellschaftlich aufsteigen, neun werden absteigen.Und ich garantiere Ihnen: Wenn es etwas gibt, das die digitale Bewegung stoppen wird, dann werden es gesellschaftliche Unruhen sein.“8
Sollen wir also dem in der Coronakrise von Medien und Politik aufgebauten Narrativ der Digitalisierung als Heilsbringer unkritisch folgen? Oder wird uns hier etwas aufgedrängt, bei dem am Ende die Nachteile für uns alle überwiegen?
78 HowSahratoWagenknecht,Adapttothe DigitalCouragiertAge; gegwww.youtube.com;endenStrom;2. Auflage;abMinuteS.156;28:28;Westend17.06.2016-Verlag; 2017
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II. Digitalkonzerne und Regierungen weltweit instrumentalisieren die Angst vor dem Virus, um eine gesellschaftliche Akzeptanz für umfassende digitale Überwachungs- und Kontrollsysteme zu erreichen. Diese Systeme, die unter anderem Kontaktverfolgung, digitale Identitäten, biometrische Gesichtserkennung sowie digitale Immunitätsnachweise umfassen, sind geeignet, eine totalitäre Kontrolle der gesamten Bevölkerung zu ermöglichen. In China wird bereits die volle Bandbreite dieser inhumanen Technologien eingesetzt, was dazu führt, dass selbst die einfachsten Rechte der Bürger durch KI – gestützte Systeme eingeschränkt werden. So wird dort eine Kombination aus „Corona- App“ und einer Vorstufe digitaler Immunitätsnachweise eingesetzt, um den Bürgern automatisch ihre Bewegungsfreiheit zu entziehen, wenn ihr vom System ermittelter „Gesundheitsstatus“ nicht den Vorgaben entspricht.9 Kameras mit Gesichtserkennung erfassen und identifizieren zusätzlich jeden Menschen im öffentlichen Raum. Der 5G-Mobilfunkstandard ermöglicht diese Form der Massenüberwachung in Echtzeit. In China entscheidet also digitale Technologie darüber, wer noch seine Wohnung verlassen darf. Eine derartige Gesellschaft lässt sich wohl nur als technokratische Tyrannei bezeichnen. Bedauerlicherweise werden ähnliche Pläne auch von unserer Bundesregierung verfolgt: Auch sie wollte bereits mit einer sogenannten „Impf- oder Immunitätsdokumentation“ den Menschen in unserem Land ihre Grundrechte wie Reise- und Versammlungsfreiheit nur noch dann zugestehen, wenn diese eine Immunität, z.B. mittels Impfung, nachweisen können.10 Diese Absichten unterscheiden sich nicht von denen der chinesischen Diktatur und es ist nur dem öffentlichen Protest in Deutschland zu verdanken, dass die Regierung ihren Gesetzentwurf bislang noch nicht in der ursprünglichen Fassung verabschiedet hat.
Finanz- und Digitalkonzerne errichten globale Überwachungsarchitektur
Das Weltwirtschaftsforum führt mit dem „CommonPass“ noch in diesem Jahr ein System im internationalen Reiseverkehr ein, mit dem ebenfalls der Zugang zum öffentlichen Leben bzw. die Reisefreiheit weltweit überwacht und gesteuert werden soll. Bei diesem System müssen die Menschen eine Art „digitale Identität“ anlegen sowie Impfstatus und/oder Corona-Testergebnis in einer Datenbank hochladen, um überhaupt eine Reise antreten zu dürfen.11 Unterstützt wird das Projekt u.a. von der Rockefeller- Stiftung, Google, der Großbank J.P. Morgan, dem Finanzkonzern BlackRock sowie Vertretern der Vereinten Nationen.12 Ziel der beteiligten Institutionen und Unternehmen ist es, alle Regierungen weltweit zur Nutzung des Systems zu bewegen. Dabei zeigt sich (neben dem o.g. „Great Reset“) erneut der globale Anspruch der Konzerne hinter dem Projekt und erneut wird die UN dafür instrumentalisiert. Es stellt sich die Frage, warum insbesondere die Finanzkonzerne ein derart ausgeprägtes Interesse an Überwachung und Kontrolle der Menschen haben und warum sie für die Entwicklung entsprechender Technologien bereitwillig viel Geld investieren.
Rückkehr zur Normalität nur mit digitaler Überwachung?
Der deutsche Ethikrat rät unter Berücksichtigung der aktuellen Datenlage zum Coronavirus derzeit noch von der Einführung derartiger Systeme ab, legt sich jedoch für die Zukunft nicht eindeutig fest.13 Es ist daher davon auszugehen, dass uns digitale Immunitätsnachweise oder z.B. der CommonPass im Laufe der kommenden Monate von Medien und Regierung als Grundvoraussetzung für eine Rückkehr zur Normalität präsentiert werden. Bereits jetzt bieten mehrere deutsche Unternehmen digitale Überwachungssysteme an, die automatisch prüfen, ob ein Mensch normale Körpertemperatur aufweist und eine Maske trägt. Teilweise werden diese Systeme bereits mit Gesichtserkennung kombiniert und die Hersteller werben mit „effektiver Echtzeitüberwachung von Gesichtern mit oder ohne Masken“.14 Sollten diese Technologien in Deutschland eingeführt werden, wäre das ein erster Schritt in Richtung des chinesischen Sozialkredit-Systems und ich will mich nicht an die Vorstellung gewöhnen, dass derartige Technik schon bald über unsere Bewegungsfreiheit bestimmen könnte. Meine Sorge ist jedoch, dass einige Menschen ihre individuelle Freiheit für ein trügerisches Sicherheitsgefühl aufgeben würden. Aber sind derart massive Überwachungsmaßnahmen angesichts der Situation mit dem Coronavirus noch verhältnismäßig?
9 Coronavirus: So funktioniert Chinas Farbcode- System; www.rnd.de; 16.04.2020
10 Formulierungshilfe für den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite; www.bundesgesundheitsministerium.de; 29.04.2020
11 CommonPass; www.weforum.org; 2020
12 The Commons Project Establishes Global Board of Trustees; www.thecommonsproject.org; 08.07.2020
1314 ErkennungssoftwareDeutscherEthikraträtsollderzeitMaskenverweigerervonCovid-19-Immunitätsbescheinigungenidentifizieren;www.rnd.de;ab;19.09.2020www.ethikrat.org; 22.09.2020
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Edward Snowden warnt vor weltweiter Architektur der Unterdrückung
Ich persönlich schließe mich in diesem Zusammenhang Edward Snowden an, der vor einer weltweiten Architektur der Unterdrückung mittels digitaler Technologie warnte, die die Krise überdauern werde.15 Wenn wir es digitalen Systemen gestatten, über unsere Bewegungsfreiheit und unseren Zugang zum öffentlichen Leben zu bestimmen, dann geben wir damit gleichzeitig die Kontrolle über unsere elementarsten Grundrechte an die Betreiber der digitalen Infrastruktur ab. Ein Blick nach China genügt, um die realen Gefahren einer derart technokratischen Gesellschaftsform zu erkennen. Niemand sollte in so einer Welt leben müssen, doch wir alle werden infolge eines zu sorglosen Umgangs mit dem technisch Machbaren zunehmend in diese Richtung gedrängt. Dies gilt auch für Europa, selbst wenn es im ersten Moment schwer vorstellbar sein mag. Die Tatsache, dass das 5G-Netz im Gegensatz zur bislang privaten Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland mit viel Steuergeld errichtet wird, spricht in diesem Zusammenhang dafür, dass diese Technologie auch bei uns vorrangig der staatlichen Massenüberwachung dienen wird. Im Sommer 2019 fragte ich auf einer der zahlreichen Lobbyveranstaltungen in Berlin den Technikvorstand des weltgrößten Netzwerkausrüsters, ob 5G tatsächlich für private Nutzer entwickelt wird und wenn ja, für welche Anwendungen die Technologie konkret genutzt werden soll. Die Antwort, wonach 5G für „professionelle Zwecke“ entwickelt werde, bestärkt mich in der Annahme, dass es hier keineswegs um die Bedürfnisse der Bürger geht. Es ist deswegen eine perfide Vorgehensweise der Bundesregierung, dass sie diese alten Pläne nun mit den Geldern eines „Corona-Konjunkturpakets“ umsetzen will.16
Microsoft und Rockefeller-Stiftung sammeln biometrische Daten der Weltbevölkerung
Auch die Einführung digitaler Identitäten wurde bereits vor der Coronakrise angestrebt und von einflussreichen Akteuren vorangetrieben: Die Rockefeller-Stiftung und Microsoft verfolgen mit „ID2020“ bereits seit einigen Jahren ein Projekt zur digitalen, biometrischen Erfassung der Weltbevölkerung, wobei digitale Immunitätsnachweise ebenfalls als möglicher Anwendungsfall für das System beschrieben werden.17 Eine globale Impfkampagne gegen das Coronavirus könnte schon bald als Vorwand dienen, dieses seit Jahren vorbereitete Kontrollsystem weltweit auszurollen – möglicherweise in Kombination mit dem bereits beschriebenen CommonPass. Man muss sich bewusstmachen, dass damit die Identität jedes Bürgers (Passwesen, Gesundheitsstatus, Bankdaten, soziale Kontakte etc.) zentral verwaltet und an private Konzerne ausgelagert würde – eine befremdliche, aber leider realistische Vorstellung. Betrachtet man daneben noch andere Projekte der Digitalkonzerne, beschleicht einen das Gefühl, dass wir Menschen für diese Unternehmen eher eine Ware oder einen ökonomisch verwertbaren Rohstoff darstellen und es ihnen weniger um unsere Sicherheit geht. So hat beispielsweise Microsoft ein System patentiert, bei dem mit Sensoren ausgestattete menschliche Körper für das Schürfen von Kryptowährungen verwendet werden.18 Das im Jahr 2017 veröffentlichte Facebook-Projekt zu Gehirn-Computer-Schnittstellen (BCI) erscheint aus diesem Blickwinkel betrachtet noch surrealer. Der US-Milliardär Elon Musk ließ bereits einen Roboter entwickeln, mit dem mikro-elektronische Chips vollautomatisiert in menschliche Gehirne gepflanzt werden können.19 Dass es dabei nicht vordergründig um medizinische Anwendungen geht, wird seitens der Entwickler mittlerweile auch nicht mehr abgestritten.
Verlieren die Konzerne die Bodenhaftung?
Ich bin der Meinung, dass wir umgehend eine breite Debatte über die ethischen Aspekte der vorgenannten Technologien einfordern müssen. Ähnlich wie bei der gentechnischen Klonung sollten wir uns auch bei Microchips im Gehirn die Frage stellen, ob wir alle technischen Möglichkeiten tatsächlich ausreizen wollen oder ob diese Form des Transhumanismus nicht zu einer gefährlichen Entmenschlichung führt. Ist es wirklich noch „normal“, wenn vermögende Personen bereits heute ankündigen, Menschen künftig mittels implantiertem Chip in digitale Netzwerke einbinden zu wollen?20 Aus welchem Grund will Microsoft die biometrischen Merkmale der gesamten Weltbevölkerung erfassen? Sollen wir Unternehmen mit derartigen Absichten tatsächlich erlauben, „wegen Corona“ eine weltumspannende Überwachungsarchitektur zu
1516 EckpunktepapierCorona-Maßnahmen:Konjunkturpaket;Snowdenwarntwww.bundesfinanzministerium.de;vor“ArchitekturderUnterdrückung“;03.06.2020www.heise.de; 11.04.2020
17 www.id2020.org/alliance
18 Cryptocurrency System Using Body Activity Data; Patent WO/2020/060606 bzw. US16138518; 26.03.2020
1920 ChipAnintegratedstelltVerbindungbrain-machinezwischeninterfaceGehirnplatformundSmartphonewiththousandsher;www.tagesspiegel.de;ofchannels;www.biorxiv.org;29.08.202002.08.2019
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errichten und damit Zugriff auf all unsere Lebensbereiche zu erhalten? Und warum stellen eigentlich die Medien nicht diese Fragen, sondern propagieren all diese Projekte vollkommen unkritisch?
Corona bringt die „schöne neue Welt“ – wenn wir nicht bald aufmerksamer und kritischer werden Einflussreiche Akteure, darunter internationale Stiftungen, fordern bereits offen die permanente Totalüberwachung der gesamten Bevölkerung – natürlich „nur“ wegen des Coronavirus.21 All diese Aspekte sollte man nicht unberücksichtigt lassen, wenn man die Bestrebungen gewisser Philanthropen in dieser Krise betrachtet. Ohnehin sollten wir kritischer gegenüber Investoren werden, die sich mit strategischer Philanthropie unsere Zustimmung erkaufen und die trotz (oder aufgrund?) ihrer vermeintlich selbstlosen Spenden immer vermögender und einflussreicher werden.
Die umständlichen und teilweise unerfüllbaren Corona- Auflagen (z.B. Kontakttagebücher, Gästelisten, Kontaktnachverfolgung durch Behörden etc.) könnten viele Menschen dazu bewegen, digitale Überwachungssysteme als komfortable Lösung für den Alltag zu akzeptieren. Sollten uns Digitalkonzerne, Medien und Regierung diesen chinesischen Weg als Schlüssel für eine Rückkehr zur (neuen) Normalität präsentieren, sollte jedem klar sein, worum es ihnen eigentlich geht.
Neben dem Aspekt der Überwachung soll hier nicht unerwähnt bleiben, dass die Digitalindustrie ihr Geschäftsmodell im Rahmen der Digitalisierung der Schulen längst auch auf den Bildungssektor ausdehnt und Corona hierfür einen willkommenen Vorwand liefert. Ich appelliere an alle Eltern und Lehrkräfte, diesen Bestrebungen nicht unkritisch zu folgen.
Diese Konzerne sind nicht unsere Freunde und haben auch nicht das Wohl der Kinder oder die Wahrung der individuellen Freiheit im Sinn. Sie wollen in erster Linie Abhängigkeiten schaffen und ihre Technologien dazu in allen Sektoren unverzichtbar machen. Damit dehnen sie sich zunehmend in all unsere Lebensbereiche hinein aus, ohne, dass uns dies wirklich bewusstgemacht würde. Die Digitalisierung der Verwaltung, des Zahlungsverkehrs, der Schulen, der Wirtschaft, der Medien, der Kommunikation und letztlich der gesamten Gesellschaft wird weltweit von einer nur sehr kleinen Anzahl an Großkonzernen vorangetrieben und finanziert. Werden wir tatenlos dabei zusehen, wie diese Abhängigkeiten infolge der Coronakrise ausgebaut und dauerhaft etabliert werden?
21 National Covid-19 Testing Action Plan; www.rockefellerfoundation.org; 21.04.2020
Bildnachweis: iStock.com/AaronAmat
Wie viel Überwachung und Kontrolle
hält eine freie Gesellschaft aus?
Bildnachweis Seite 8: iStock.com/Sergey Tinyakov
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III. Der Finanzsektor und insbesondere die internationalen Groß- und Investmentbanken instrumentalisieren die Krise, um durch umfassende Kreditvergaben an Staaten sowie Unternehmen neue Abhängigkeiten zu schaffen und damit ihren politischen Einfluss auszuweiten. Dies geschieht entweder direkt über die Banken oder indirekt über Organisationen wie den Internationalen Währungsfonds IWF und die Weltbank. Der akute Kapitalbedarf infolge der Krise macht die Staaten damit beeinflussbar durch private Geldgeber. Aufgrund dieser Machtverhältnisse wird jede demokratische Kontrolle unmöglich und der private Bankensektor wird zum politischen Akteur. Besonders fragwürdig ist diese Vorgehensweise, weil die Milliardenkredite im Wesentlichen nicht zur Unterstützung der Bevölkerung oder der Realwirtschaft verwendet werden, sondern analog zu vergangenen „Bankenrettungen“ überwiegend an die Gläubiger der Staaten fließen. Die Politik stützt mit dem geliehenen Geld also nur eingeschränkt die Wirtschaft, sondern erspart stattdessen dem Finanzsektor Verluste infolge der Krise. Diese Umverteilung wird dabei von Geringverdienern und Mittelschicht bezahlt, denn die enorme Neuverschuldung dürfte spätestens nach der kommenden Bundestagswahl zu massiven Steuererhöhungen oder Vermögensabgaben führen. Gleichzeitig ermöglichen die Kredite den Großbanken politische Einflussnahme. Aufgrund dieser Mechanismen haben sie ein Interesse daran, dass die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Maßnahmen möglichst verheerend ausfällt, auch wenn dies zunächst völlig widersinnig erscheint. Sie nutzen dafür die ihnen offenstehenden Kanäle in den Medien, um weiter Angst zu verbreiten und die wirtschaftliche Lage noch zu verschärfen. Daneben werben sie über Institutionen wie den IWF oder die Weltbank für eine Machtverschiebung zugunsten überstaatlicher Organisationen, weil damit ihre Einflussmöglichkeiten auf die globale Finanzpolitik weiter zunehmen.
Großbanken und IWF beeinflussen die weltweite Reaktion auf die Coronakrise erheblich
Der Finanzsektor macht bereits heute in der Außenpolitik sowie in der weltweiten Reaktion auf die Corona-Pandemie großen Einfluss geltend. So waren bei dem im Oktober 2019 durchgeführten Planspiel „Event 201“ des Weltwirtschaftsforums und der Bill & Melinda Gates -Foundation auch Teilnehmer mit Verbindungen zur Weltbank anwesend, um die finanzpolitische Vorgehensweise bei einer zukünftigen Coronavirus-Pandemie festzulegen.22 Die dafür simulierte Corona-Pandemie trat zwei Monate später tatsächlich auf und die im Rahmen des Planspiels erarbeiteten Maßnahmen werden seitdem umgesetzt, wie auch die jüngsten Ereignisse in Weißrussland zeigen: Der IWF als langer Arm des Bankensektors bot dem wirtschaftlich angeschlagenen Staat im Juni 2020 Hilfskredite in Höhe von 940 Millionen US -Dollar an und forderte im Gegenzug, dass das kleine Land ebenfalls Corona-Maßnahmen wie Lockdown, Maskenpflicht und Quarantäne durchführen müsse.23 Hintergrund dieser Forderungen war, dass Weißrussland durch seinen nüchternen Umgang mit dem Coronavirus das gewünschte Narrativ der tödlichen Pandemie störte. Betrachtet man die lange Liste von 102 Staaten, die im Rahmen der Coronakrise Kredite beim IWF beantragt haben, erscheint eine ähnliche Vorgehensweise des Währungsfonds auch in diesen Ländern denkbar. Der IWF gibt dabei selbst an, dass er die Kreditvergabe von „angemessenen Corona-Maßnahmen“ der Empfängerländer abhängig macht.24 Wer sich also fragt, warum weltweit derart viele Staaten nahezu identische Maßnahmen beschlossen haben, findet in diesen Zusammenhängen eine mögliche Antwort. Weißrussland lehnte die Einmischung des IWF ab, die Konsequenzen können wir aktuell beobachten. Dass es der EU bei ihrem aktuellen Kurs gegen Weißrussland nicht wirklich um den Ablauf der möglicherweise manipulierten Wahlen geht, zeigt die Tatsache, dass die OSZE die Einladung des Landes zur Wahlbeobachtung vor Ort mit einer dürftigen Begründung abgelehnt hatte.25
Corona nützt den Banken für ihr Ziel der weltweiten Bargeldabschaffung
Neben den politischen Aspekten missbraucht der Finanzsektor die Krise, um die bereits seit langem angestrebte weltweite Bargeldabschaffung weiter voranzutreiben. Vielen Menschen ist dabei leider nicht bewusst, welche Auswirkungen der Umstieg auf digitale Währungen hätte und welch enormes Missbrauchspotenzial damit verbunden ist. Ich lege es an dieser Stelle jedem nahe, sich mit den tatsächlichen Folgen einer bargeldlosen Gesellschaft auseinanderzusetzen und insbesondere zu
22 www.centerforhealthsecurity.org/e vent201/; 2019
23 Lukaschenko über Aufdrängung von zusätzlichen Bedingungen; www.deu.belta.by; 19.06.2020
24 The IMF´s Response to COVID-19; www.imf.org; 29.06.2020
25 ODIHR will not deploy election observation mission to Belarus due to lack of invitation; www.osce.org; 15.07.2020
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verinnerlichen, welche Kontrolle die Betreiber einer globalen, digitalen Bezahl-Infrastruktur über die gesamte Bevölkerung ausüben könnten. Auch sollte man sich bewusstmachen, dass diese Unternehmen nach einer Abschaffung des Bargelds bei ausnahmslos jedem Bezahlvorgang weltweit mitverdienen würden, was ich persönlich ihnen keineswegs zugestehen möchte.
Einflussreiche Kräfte, die bereits vor Corona intensiven Lobbyismus für die weltweite Bargeldabschaffung betrieben haben, nutzen die Krise nun für ihre Ziele aus. Dass dies auch auf Microsoft-Gründer Bill Gates zutrifft, sei an dieser Stelle nur am Rande erwähnt.26 Angesichts der enormen wirtschaftlichen Potenziale in diesem Sektor ist es jedenfalls unwahrscheinlich, dass es diesen Akteuren am Ende um etwas anderes ginge als um Geld und politischen Einfluss, auch wenn sie dies hinter öffentlichkeitswirksamen „Spendenaktionen“ verbergen. Wenn uns also nun erzählt wird, dass wir wegen Corona auf Bargeld verzichten müssen, dann sollten wir die starken wirtschaftlichen Interessen dahinter nicht ausblenden. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die UN auch hier ihren Namen dafür hergibt, um für diese globale Kampagne des Bankensektors zu werben.27
Der Finanzsektor installiert sein Personal in der Spitzenpolitik – und wir alle sehen tatenlos zu Insgesamt komme ich aufgrund meiner Beobachtungen im Bundestag zu dem Schluss, dass der Finanzsektor mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit Einfluss auf die Politik nimmt und mittlerweile sogar sein eigenes Personal in den höchsten politischen Ämtern positionieren kann, ohne dass es zu einem öffentlichen Protest dagegen käme. Wenn Goldman Sachs-Manager oder IWF-Vorsitzende Präsident der Europäischen Zentralbank werden können, hat die EU offensichtlich jede Nähe zu den Bedürfnissen und Interessen der Bevölkerung verloren. Und wenn BlackRock-Vertreter in Deutschland als Kanzlerkandidat gehandelt werden, dann sind wir über die Absichten und Methoden des Finanzsektors scheinbar zu wenig informiert und dementsprechend zu unkritisch. Das aber sollten wir sein, wenn einerseits die Vermögen der Milliardäre stetig zunehmen und gleichzeitig auch bei uns immer mehr Menschen in Armut leben. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Politik zugunsten der reichsten 0,01 Prozent. Im Jahr 2010, als die Süddeutsche Zeitung noch kritisch über den Einfluss des Finanzsektors berichtete, schrieb ihr ehemaliger Chefredakteur Heribert Prantl zu diesen Zusammenhängen:
„Es muss aber auch darüber geredet werden, wie man es wieder hinkriegt, dass in Europa nicht das Geld und die Finanzmärkte das Sagen haben, sondern die Volksvertretungen und die von ihnen gewählten Regierungen.“28
Ein anschauliches Beispiel für diese Einflussnahme des Finanzsektors auf Vertreter unserer Bundesregierung bietet der aktuelle CumEx-Skandal der Großbank Warburg, bei dem Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe gestohlen wurden. Unser eigener Bundesfinanzminister (damals als Hamburger Bürgermeister) „übersah“ diesen Diebstahl, vereitelte später die Rückforderung der Gelder, belog den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages über die Anzahl an Gesprächen mit Warburg-Vertretern und sagt nun, da sich die Vorwürfe nicht mehr abstreiten lassen, dass er sich an den Gesprächsinhalt der einzelnen Treffen nicht mehr erinnern könne.29 Liebe Leser, solche Leute bekleiden die wichtigsten Ämter unserer Bundesregierung und entscheiden darüber, wie sich die Vermögensverteilung in Deutschland entwickelt. Der Fall Warburg bietet der gesamten Bevölkerung eine einmalige Gelegenheit, um die Absprachen zwischen Spitzenpolitik und Finanzsektor zu studieren. Der Vorgang an sich ist zwar keineswegs ein Einzelfall, jedoch dringen nur äußerst selten die Details derartiger Verschwörungen an die Öffentlichkeit. Ich hoffe daher, dass die Chance nicht ungenutzt verstreicht und sich die Bürger nicht wieder mit dramatisch vorgetragenen Appellen der politischen Funktionäre oder relativierenden Medienberichten beruhigen lassen.
26 www.betterthancash.org/members
27 www.betterthancash.org/members/page/8
28 Geld regiert die Welt – wer regiert das Geld?; www.sueddeutsche.de; 20.05.2010
29 Olaf Scholz mit Vorwürfen im Fall der Warburg-Bank konfrontiert; www.bundestag.de; 09.09.2020
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IV. Die Leitmedien treiben durch irreführende Berichterstattung, Förderung von Spaltung und Lagerbildung sowie das kalkulierte Schüren von Ängsten gezielt einen Keil in unsere Gesellschaft. Insbesondere Angst ist dazu geeignet, uns alle zu Maßnahmen zu drängen, die wir unter normalen Umständen niemals akzeptieren würden. Die Medien verbreiten, je nach Zielsetzung, wahlweise Angst vor Terror, dem gegenwärtigen Klimawandel oder aktuell einer Pandemie. Damit erwirken sie eine gesellschaftliche Zustimmung für Veränderungen, die eigentlich gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet sind. Der manipulative Trick dabei ist die Instrumentalisierung unseres Idealismus und unseres guten Willens, z.B. für den Umweltschutz oder die Gesundheit unserer Mitmenschen. Das Resultat dieser Beeinflussung ist dabei für uns betroffene Bürger stets das Gleiche: Ein Verlust an Freiheit und Wohlstand sowie eine weitere Machtkonzentration bei Akteuren, die sich konsequent unserer Beobachtung entziehen und über deren Ziele wir in keiner Weise informiert werden. Gelegentlich kommt es vor, dass prominente Medienvertreter diese Machtverhältnisse in der Medienlandschaft offen ansprechen. So sagte der frühere Chefredakteur der New York Times, John Swinton, vor vielen Jahren auf einer Versammlung der renommiertesten US-amerikanischen Journalisten:
„So etwas wie eine unabhängige Presse gib tes in Amerika nicht, außer in abgelegenen Kleinstädten auf dem Land.Ihr seid alle Sklaven.Ihr wisst es und ich weiß es.Nicht ein einziger von euch wagt es, eine ehrliche Meinung auszudrücken.Wenn ihr sie zum Ausdruck brächtet, würdet ihr schon im Voraus wissen, dass sie niemals im Druck erscheinen würde.[…]Wenn ich erlauben würde, dass in einer Ausgabe meiner Zeitung ehrliche Meinungen abgedruckt würden, wäre ich vor Ablauf von 24 Stunden wie Othello: Meine Anstellung wäre weg.Derjenige, der so verrückt wäre, ehrliche Meinungen zu schreiben, wäre auf der Straße, um einen neuen Job zu suchen.Das Geschäft des Journalisten in New York ist es, die Wahrheit zu verdrehen, unverblümt zu lügen, sie zu pervertieren, zu schmähen, zu Füßen des Großkapitals [orig.„Mammon“] zu katzbuckeln und das eigene Land und Volk für sein tägliches Brot zu verkaufen, oder, was dasselbe ist, für sein Gehalt.Ihr wisst es und ich weiß es; Was für ein Unsinn, einen Toast auf die ‚Unabhängigkeit der Presse‘ auszubringen! Wir sind Werkzeuge und Dienstleute reicher Männer hinter der Bühne.Wir sind Hampelmänner.Sie ziehen die Fäden und wir tanzen.Unsere Zeit, unsere Fähigkeiten, unser Leben, unsere Möglichkeiten sind alle das Eigentum anderer Menschen.Wir sind intellektuelle Prostituierte.“30
Ich fürchte, an diesen Zusammenhängen hat sich nicht das Geringste geändert. Im Gegenteil, mittlerweile können auch kleinere Regionalmedien kaum noch neutrale Standpunkte abdrucken, weil sie den Großteil der Nachrichten von wenigen, zentralen Presseagenturen zukaufen und zu überregionalen Themen keine eigene Recherche mehr betreiben. Es ist heute dementsprechend bedeutend einfacher, unbequeme Meinungen aus den Medien herauszuhalten. Die privaten und öffentlich- rechtlichen Medien sowie die sozialen Netzwerke sorgen also dafür, dass stets von den entscheidenden Hintergründen wichtiger Ereignisse abgelenkt wird und stattdessen die eigenen gewünschten Narrative aufgebaut werden. Parallel dazu zwingt man der Gesellschaft, offensichtlich mit dem Ziel der Ablenkung, unnötige Debatten über vollkommen irrelevante Themen auf. Wer sich einmal näher mit den wissenschaftlich entwickelten Methoden der Meinungsmanipulation beschäftigt hat, der wird erkennen, dass diese Vorgehensweise System hat und keineswegs zufällig angewendet wird.31
Wie entstanden die „Bilder aus Bergamo“?
Die Medien nutzen auch die Macht der Bilder und setzen diese gezielt ein. Sie schockieren uns mit Aufnahmen von angeblichen Corona -Massengräbern in den USA, verschweigen aber gleichzeitig, dass verstorbene Obdachlose dort bereits seit vielen Jahren in Sammelgräbern bestattet werden und entsprechende Videoaufnahmen bereits 2016 entstanden sind. 32 Sie zeigen uns dramatische Bilder von Militär-LKWs, die Särge im norditalienischen Bergamo abtransportieren und unterschlagen gleichzeitig die wichtige Information, dass laut dem Dachverband der italienischen Bestattungsbranche zu Beginn der
3031 E.J.EdwardSchellhous,Bernays,ThePropagandanewrepublic–Die–foundedKunstderonPublicthenaturalRelations;andinalienable1928;DeutscherightsErstausgabeofman;S.122;2019www.archive.org; 1883
32 The Potter´s Field; www.youtube.com; 2016
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Coronakrise 70 Prozent der Bestattungsunternehmen in der Region quarantänebedingt ihre Arbeit niederlegten und nur deswegen das Militär für einen einmaligen Transport von 60 Särgen herangezogen wurde.33 Die Medienkonzerne und der öffentlich-rechtliche Rundfunk verlassen sich dabei darauf, dass wir Bürger nicht die Zeit für entsprechende Hintergrundrecherchen haben und deswegen auf die Berichterstattung vertrauen müssen. Doch aus welchem Grund werden wir derart lückenhaft informiert? Und machen wir es den Medien damit nicht zu leicht, uns in unserer Meinung zu beeinflussen?
Mangelnde Neutralität auch bei Wikipedia
Selbst die Wikipedia-Enzyklopädie mit ihrer enormen Reichweite und Akzeptanz in der Bevölkerung gibt sich längst für gut bezahlte PR -Kampagnen von Großkonzernen oder vermögenden Einzelpersonen her.34 Gleichzeitig entwickelt sie sich immer mehr zum digitalen Pranger für Personen außerhalb des Mainstreams. So wurde auf Wikipedia im Rahmen der Coronakrise systematisch der Ruf zahlreicher renommierter Wissenschaftler, wie beispielsweise des Nobelpreisträgers Luc Montagnier, beschädigt, obwohl diese noch vor Corona zu den Angesehensten ihres Fachs gehörten. Besonders hinterhältig ist diese Vorgehensweise, weil man sich gegen diese Form der öffentlichen Diffamierung nicht wehren kann und das interne Wikipedia- Regime jede Korrektur verhindert. Besorgniserregend ist dabei auch der aktuelle Trend, mittels sogenannter „Faktenchecks“ unbequeme Sachverhalte zum Coronavirus dreist zurechtzubiegen und missliebige Meinungen zu diffamieren.
Corona-Narrativ wird Kindern mit Computerspielen eingeprägt
Auch der öffentlich- rechtliche Rundfunk beteiligt sich am aktuellen Corona-Framing und schreckt dabei selbst vor der gezielten Beeinflussung von Kindern nicht zurück. So ließen beispielsweise ARD und ZDF ein beitragsfinanziertes Corona-Computerspiel für Jugendliche entwickeln, bei dem man als Spieler „hochinfektiösen Kleinkindern“ oder „Verschwörungstheoretikern“ ausweichen muss. 35 Ich überlasse es jedem selbst, ob eine derartige Öffentlichkeitsarbeit auf Kosten der Beitragszahler noch einem seriösen Umgang mit der Pandemie entspricht.
Die Bilder aus Bergamo: 70 Prozent der Bestatter in der Region mussten in Quarantäne, man bat deswegen das Militär um einen einmaligen Transport von 60 Särgen.
3334 HelenCoronavirus,Buyniski,FederazioneWikipedia:OnoranzEinSumpfeFunebri;ausüblenwww.adnkronos.com;Machenschaften;201824.03.2020
35 www.playcoronaworld.com; 2020
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Liebe Leserinnen und Leser,
vermutlich bleibt Ihnen nur noch wenig Zeit, um all diese Hintergründe selbst zu überprüfen und sich wirklich eine eigene Meinung darüber bilden zu können. Denn längst versuchen Regierungen weltweit in enger Zusammenarbeit mit den Medien und der Digitalwirtschaft, Ihnen diese Möglichkeit mittels Zensur zu nehmen.36 Man begründet dies mit angeblich gefährlichen „Verschwörungstheorien“, doch ist das Ziel dabei keineswegs der Schutz der Bevölkerung vor Falschmeldungen, sondern die Unterdrückung unbequemer Fakten und Meinungen. Bereits jetzt werden insbesondere auf den großen Online -Plattformen willkürlich Inhalte gelöscht und dies stets mit dem „Schutz vor Desinformation“ begründet. Wenn wir es jedoch zulassen, dass alternative Sichtweisen unter vorgeschobenen Gründen zensiert werden, dann verzichten wir nicht nur auf unsere Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit, sondern begeben uns gleichzeitig in eine totale Abhängigkeit von Medien, Digitalkonzernen und Politikeraussagen. Das nervöse Vorgehen der Regierenden gegen jede Kritik an den Corona- Maßnahmen zeigt, dass man aktuell ernsthaft um die Meinungshoheit besorgt ist. Dass kritische Stimmen in den Medien zwar breit diffamiert werden, dabei jedoch kaum selbst zu Wort kommen, deutet ebenfalls auf einen befürchteten Kontrollverlust über die öffentliche Meinung hin. Wenn wir es der Regierung deswegen nun aber zugestehen, dass sie sich selbst oder von ihr autorisierte Institutionen zu einer Art „Wahrheitsministerium“ ermächtigt, wie lässt sich dies dann mit dem Anspruch einer liberalen, offenen Gesellschaft vereinbaren?
Demokratie wird durch Lobbyismus und Unterdrückung unbequemer Meinungen ausgehöhlt
Ich fürchte, wir müssen angesichts dieser Bestrebungen einen äußerst unbequemen Denkschritt wagen: Wir müssen ernsthaft die Möglichkeit in Betracht ziehen, dass wir in zahlreichen wichtigen Fragestellungen bewusst und vorsätzlich getäuscht werden und dass nicht nur die Medien, sondern auch führende Politiker dies zu unser aller Nachteil mittragen. Wer einmal selbst das abstoßende Duckmäusertum erlebt hat, das im Bundestag und in unseren Ministerien vorherrscht, macht sich keinerlei Illusionen mehr über die Integrität unserer Regierung. Der Bundestag ist ein sich selbst regulierendes System, bei dem jeder unter Druck gesetzt wird, der den engen Korridor der geduldeten Meinungen verlässt. Dies gilt insbesondere dann, wenn es um die Einflussnahme der Konzerne und Großbanken geht – diese Zusammenhänge sind weitestgehend tabu und werden auch in den nicht- öffentlichen Ausschusssitzungen totgeschwiegen, obwohl die meisten wichtigen politischen Entscheidungen mit ihnen verbunden sind. Wer mir nun vorwirft, dass ich mit dieser Feststellung die Demokratie verächtlich mache, der macht es sich zu leicht. Im Gegenteil, ich will, dass sie wiederhergestellt wird, und zwar im Interesse von uns einfachen Bürgern. Denn wer einmal beobachten konnte, mit welcher Selbstverständlichkeit Milliardäre Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen, dem geht das Wort Demokratie kaum noch über die Lippen.
Kirchenvertreter warnen uns mit einem Aufruf
Auch ranghöchste Kirchenvertreter haben den Ernst der Lage erkannt und warnen vor den Absichten finanzstarker Akteure in dieser Krise. Sie mahnen uns, dass Corona wie ein Brandbeschleuniger für deren Bestrebungen wirkt und die damit verbundene Zentralisierung der politischen und wirtschaftlichen Macht sich jeder demokratischen Kontrolle entziehen wird. Auch weisen sie auf die Gefahren digitaler Überwachung für die individuelle Freiheit eines jedes Menschen hin. Es spricht Bände über die Absichten der Medien, dass sie diese aufrichtige Warnung der Würdenträger als bösartige „Verschwörungstheorie“ abgetan haben. Ich schließe mich dem Aufruf der Bischöfe und Kardinäle an dieser Stelle in vollem Umfang an und danke ihnen gleichzeitig für den Mut, sich mit ihren berechtigten Mahnungen gegen die breite Front aus Medien, Regierungen und weiten Teilen der eigenen Kirche zu stellen:
www.veritasliberabitvos.info/aufruf/
Ausnahmezustand und „neue Normalität“ werden weltweit mit Nachdruck durchgesetzt
Wir sollten misstrauisch werden, wenn uns nun von allen Seiten erhebliche Einschränkungen und dauerhafte Veränderungen unseres Lebens diktiert werden. Und keinesfalls sollten wir uns dem auffälligen Framing von Politik und Medien beugen, wonach wir unser altes Leben abzuschreiben hätten und die „neue
36 Innenminister wollen gegen Verschwörungstheorien vorgehen; www.mdr.de; 09.05.2020
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Normalität“ alternativlos sei. Denn es gibt immer eine Alternative. Und wenn das RKI und Christian Drosten bereits jetzt andeuten, dass der aktuelle Ausnahmezustand und auch die Maskenpflicht auf unbestimmte Zeit fortbestehen sollen, dann läuft hier gewaltig etwas aus dem Ruder.37,38 Der Ausnahmezustand soll also zum Dauerzustand werden, und zwar weltweit. Dazu passt es gut, dass praktisch alle Leitmedien der Welt sowie die einflussreichsten internationalen Organisationen wie UN, WHO, IWF, das Weltwirtschaftsforum und die Weltbank das Framing des „New Normal“ weltweit mit Nachdruck in die Köpfe der Menschen zu pressen versuchen.39 Doch wird ihnen das gelingen? Und was macht das eigentlich mit den Kindern, wenn sie in der wichtigsten Phase ihrer Entwicklung über Jahre hinweg unter diesen Umständen leben sollen?
Mündigen Bürgern kann mehr Eigenverantwortung zugemutet werden
Wir alle haben ein Recht darauf, Schritt für Schritt zu mehr Eigenverantwortung zurückzukehren. Ich plädiere deswegen dafür, dass wir uns eigenverantwortlich und ohne staatlichen Zwang mit den aktuellen Gegebenheiten auseinandersetzen. Allen bekannten Studien zufolge ist Abstand der wirksamste Schutz gegen eine Infektion und es ist jedem mündigen Bürger zumutbar, diese Erkenntnis bei Bedarf umzusetzen. Wir sollten uns dagegen wehren, wenn uns unverhältnismäßige Maßnahmen aufgedrängt werden. Rechtfertigt es die Coronakrise tatsächlich, alte und kranke Bewohner von Pflegeheimen ohne deren Einverständnis zu isolieren, Eltern ihre Kinder für eine Zwangs -Quarantäne wegzunehmen (wie von Gesundheitsämtern in mehreren Bundesländern angeordnet) oder Bürger mit positivem PCR-Test gegen ihren Willen in polizeibewachte Einrichtungen zu sperren (wie kürzlich in München der Fall)? Und ist beispielsweise die Ausstattung von Menschen mit mikro-elektronischen Abstandssensoren (sog. „Corona-Armbänder“) nicht eine zutiefst entwürdigende, totalitäre Maßnahme und angesichts der Situation vollkommen überzogen? Der Geschäftsführer eines Herstellers dieser Abstandssensoren zeigte sich kürzlich im öffentlich -rechtlichen Rundfunk offen dafür, die gesamte Bevölkerung damit auszustatten.40 Ich hoffe, ich bin nicht alleine mit meiner Einschätzung, wenn ich diesen Vorschlag als vollkommen geisteskrank und pervers bezeichne.
Ein Nutzen von „Alltagsmasken “ für die Allgemeinbevölkerung ist nicht nachgewiesen
Ebenfalls zu hinterfragen ist die Pflicht zum Tragen einer Maske in der Öffentlichkeit, besonders ohne Normung des dafür verwendeten Materials. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte gibt dazu als zuständige Bundesoberbehörde an, dass für nicht-medizinische Masken eine Schutzwirkung weder für den Träger selbst noch für andere nachgewiesen ist. 41 Es ist bezeichnend, dass die Behörde an anderer Stelle trotz dieser wissenschaftlichen Datengrundlage versucht, durch schwammige Formulierungen eine Pseudoschutzwirkung anzudeuten, die sie selbst wenige Sätze zuvor als nicht vorhanden ausgewiesen hat. Entgegen der Behauptungen diverser Politiker existiert bis heute kein wissenschaftlicher Nachweis dafür, dass eine Maskenpflicht für die Allgemeinbevölkerung im öffentlichen Raum sinnvoll ist. Medizinische (!) Masken haben lediglich bei engem, andauerndem Kontakt in geschlossenen Räumen einen nachgewiesenen Nutzen. Die Studienlage deutet darauf hin, dass der falsche Gebrauch von Masken, der bei einem Großteil der Bevölkerung beobachtet werden kann, das Infektionsrisiko sogar erhöht.42 Denn kaum ein Mensch hält sich an die Vorgaben, wonach die Außenseite der Maske nie berührt werden darf, sie nach vier Stunden ausgewechselt werden muss, vor und nach jeder Nutzung die Hände gewaschen und Masken nicht mehrfach verwendet bzw. nach jeder Verwendung heiß gewaschen werden müssen. Jedem politischen Entscheidungsträger muss klar sein, dass derartige Vorgaben im Alltag nicht einmal im Ansatz einzuhalten sind und der Schaden der Masken den Nutzen daher mit hoher Wahrscheinlichkeit überwiegt, ganz zu schweigen von den verheerenden Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben. Ich schließe mich daher Herrn Prof. Dr. Christian Drosten an, der noch im Januar 2020 die Wirkungslosigkeit von Masken betonte.43 Damit verbunden erinnere ich an die Aussagen der Bundeskanzlerin sowie des Bayerischen
37 Christian Drosten: Wir haben es selbst in der Hand; www.zeit.de; 06.10.2020
3839 InvasionDiePandemieoftheinNewDeutschlandNormals; inwww.consentfactory.org;dennächstenMonaten; 09.08.2020www.rki.de; 13.10.2020
4041 HinweiseFirmenportrait:desBfArMKinexonzur Verwendung-Abstandshaltervon fürMundden–NasenUS-Sport;-Bedeckungen;www.deutschlandfunk.de;www.bfarm.de; ab26.06.2020Minute05:06; 28.08.2020
4243 RBBMund-Interview-Nasen-SchutzmitProf.inderDr.Öffentlichkeit:ChristianDrosten;Keinewww.youtube.com;HinweisefüreineWirksamkeit;abMinute25:58;www.thieme30.01.2020-connect.com; 18.08.2020
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Ministerpräsidenten, wonach sogenannte Alltagsmasken zu gefährlichen „Virenschleudern“ werden können und eine Maskenpflicht daher abzulehnen sei. Der Vizepräsident des Robert-Koch-Instituts, Prof. Dr. Lars Schaade, sagte noch am 28.02.2020 zur Verwendung von Masken in der Corona-Pandemie:
„Die Masken…das ist mehrfach untersucht worden.Es gibt einfach keine wissenschaftliche Evidenz, dass das irgendeinen Sinn hätte.“44
Für diese Aussage sprechen auch die offiziellen Zahlen des RKI selbst, denn die Einführung der Maskenpflicht Ende April hatte überhaupt keinen positiven Effekt auf den R-Wert und die ohnehin bereits sinkenden Infektionszahlen.45 Aktuell steigen die Zahlen trotz der Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Das Bayerische Gesundheitsministerium selbst lieferte dafür eine plausible Erklärung, denn dort hieß es auf der Informationsseite zur Influenza noch bis Anfang Oktober 2020:
„Das Risiko einer Infektion kann durch einen eng anliegenden Mund -Nasen -Schutz (wie er in der Chirurgie und der Intensivmedizin verwendet wird) verringert werden.Einlagige Masken sind unwirksam.Das generelle Tragen von Atemschutzmasken oder Mund -Nasen-Schutz durch die Allgemeinbevölkerung während einer Influenzapandemie lässt aber keine wesentliche Reduzierung der Übertragung von Influenzaviren erwarten und wird daher auch nicht empfohlen.Denn jede Kontaktperson könnte eine Infektionsquelle sein.Familienangehörige, insbesondere Kinder, und Freunde stellen wegen des engeren Kontakts eine erheblich wirksamere Infektionsquelle dar als zum Beispiel flüchtige Kontaktpersonen in der U-Bahn.Folglich müsste der Mund-Nasen-Schutz ständig, auch zuhause, getragen werden, um wirksam zu sein; dies ist nicht praktikabel.“46
Gesundheitsministerium widerspricht sich selbst bei Alltagsmasken
Das Ministerium gab also über Jahre hinweg auf der Influenza -Seite an, dass eine Maskenpflicht wegen der Ansteckungen im häuslichen Umfeld sinnlos ist. Auf der Seite zum Coronavirus hingegen wurde die Maske gleichzeitig als Lebensretter gepriesen, obwohl auch hier die meisten Ansteckungen (nach Pflegeheimen) zuhause auftreten.47 Zwischenzeitlich wurde diese widersinnige Aussage still und heimlich umformuliert, denn bei Coronaviren ist nun plötzlich alles anders und Masken müssen mittlerweile sogar an der frischen Luft getragen werden. Ich habe jedenfalls keinen Zweifel, dass man mit derartigen Maßnahmen systematisch die körperlichen und mentalen Abwehrkräfte der Bevölkerung schwächt. In diesem Zusammenhang soll nicht unerwähnt bleiben, dass der Deutsche Bundestag alle Abgeordneten sowie Mitarbeiter in einer internen Hausmitteilung vor der signifikanten CO -Anreicherung im Blut bei längerem Tragen einer Maske gewarnt hat.48 Den Bürgern hat man diese 2wesentliche Information allerdings vorenthalten und den Sachverhalt der CO -Rückatmung mit pseudowissenschaftlichen „Faktenchecks“ sogar geleugnet.49 Die allgemeine Pflicht zum2 Tragen einer Maske stellt folglich eine rein psychologische und wegen der Selbstkontaminationen sogar potenziell gesundheitsgefährdende Maßnahme seitens der Regierungen dar, um der Bevölkerung nachhaltig das gewünschte Narrativ einer allgegenwärtigen Gefahr einzuprägen. Diese Vorgehensweise entspricht der Strategie des Bundesinnenministeriums zur Kommunikation in der Coronakrise, der zufolge „die menschliche Urangst vor dem Ersticken“ gezielt eingesetzt werden soll , um die „gewünschte Schockwirkung“ bei der Bevölkerung zu erzielen.50 Es sei jedem selbst überlassen, wie er diese Zielsetzung der Bundesregierung bewertet. Dass diese „gewünschte Schockwirkung “ aber auch geeignet ist, insbesondere kleine Kinder zu traumatisieren und ihnen auf Lebenszeit Angst vor anderen Menschen zu machen, soll an dieser Stelle nicht unerwähnt bleiben. Bereits jetzt kann man beobachten, dass viele Bürger infolge ihrer Angst vor dem Virus ein vollkommen gestörtes Sozialverhalten entwickelt haben und ihre Mitmenschen nur noch als Bedrohung wahrnehmen. Wer das empathielose Strategiepapier des Innenministeriums gelesen hat, kennt die Verantwortlichen für diesen furchtbaren gesellschaftlichen Schaden.
44 Tägliches Pressebriefing Robert-Koch-Institut zu COVID-19 in Deutschland; www.youtube.com; 28.02.2020
45 Tabelle mit Nowcasting-Zahlen zur R-Schätzung; www.rki.de; 12.10.2020
46 Grippe (Influenza) – Häufig gestellte Fragen; www.stmgp.bayern.de; 2020
47 Epidemiologisches Bulletin 38/2020; www.rki.de; 17.09.2020
48 Hausmitteilung 222/2020; Deutscher Bundestag; 28.08.2020
49 Nein, beim Tragen eines Mundschutzes atmet man nicht zu viel CO2 ein; www.correctiv.org; 24.04.2020
50 Strategiepapier „Wie wir COVID19 unter Kontrolle bekommen“ ; www.bmi.bund.de; 28.04.2020
Ist es angesichts der wissenschaftlichen Datenlage vertretbar, Kinder über längere Zeit und auch an der frischen Luft Masken tragen zu lassen?
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Immunitätsnachweise bedeuten indirekte Impfpflicht
Unsere Grundrechte sowie unser unbedingter und unbeschränkter Zugang zum öffentlichen Leben sind unverhandelbar. In diesem Zusammenhang ist auch eine indirekte Impfpflicht, wie sie sogenannte Immunitätsnachweise mit sich bringen würden, für einen kaum erprobten, voraussichtlich gentechnischen Impfstoff entschieden abzulehnen. Die damit verbundenen Risiken erscheinen im Verhältnis zum Gefährdungspotenzial des Coronavirus unkalkulierbar. Als mahnendes Beispiel hierfür sei an die übereilt entwickelten Impfstoffe gegen die Schweinegrippe erinnert, die insbesondere bei Kindern zu tragischen Impfschäden führten.51 Auch sei darauf hingewiesen, dass es bei dem von der EU beauftragten Pharmaunternehmen im Zuge der Erprobung des Corona-Impfstoffs bei einem Probanden zu einer schweren Nebenwirkung in Form einer Entzündung des Rückenmarks kam.52 Nicht ohne Grund dauert die Entwicklung eines sicheren Impfstoffs bis zu 20 Jahre.53 Wer sich impfen will, soll dies dementsprechend auf freiwilliger Basis tun. Aber die Coronakrise darf nicht dazu führen, unseren Alltag und unser Miteinander durch dauerhaften Zwang zu entmenschlichen. Denn ich habe keinen Zweifel, dass unsere Gesellschaft daran zerbrechen würde. Wir müssen daher aufmerksam beobachten, ob die Bundesregierung (oder die EU) zu einem späteren Zeitpunkt erneut versuchen wird, den Weg zurück zur Normalität an Bedingungen wie Immunitätsnachweise o.ä. zu knüpfen. Dies stünde ihr in keiner Weise zu.
Das Virus nicht verharmlosen, aber neue Erkenntnisse auch nicht ausblenden
Corona ist kein völlig harmloses Virus. Wir haben jedoch in der Zwischenzeit einen neuen Kenntnisstand erlangt, den wir nun auch berücksichtigen müssen. Daneben muss unverzüglich geklärt werden, inwiefern die zwischenzeitlich bekanntgewordenen Behandlungsfehler bei Medikation und Beatmung von Covid-Patienten zu vorzeitigen Todesfällen beigetragen haben.54,55 Wir sollten also die tragischen Ereignisse in vereinzelten Regionen der Welt nicht vorschnell zum Maßstab für unseren weiteren Umgang mit dieser Krise machen. Insbesondere die jüngsten Antikörper -Studien zeigen, dass bereits deutlich mehr Menschen eine Infektion durchgemacht haben als zunächst angenommen.56 Die bislang verlautbarten Werte bezüglich der Fallsterblichkeit sind dementsprechend nicht mehr haltbar. Wir müssen also im Umgang mit dem Virus neue Wege finden, die unserer Gesellschaft weniger Schaden zufügen. Vor allem sollten wir zu mehr Eigenverantwortung zurückfinden, weil staatliche Eingriffe in den privaten Bereich auf Dauer den gesellschaftlichen Frieden bedrohen. Und wenn die Bundeskanzlerin wörtlich sagt, dass man gegenüber der Bevölkerung nun „die Zügel anziehen“ müsse, dann scheint hier jemand vergessen zu haben, wer der eigentliche Souverän in einer Demokratie ist (bzw. sein sollte).
Verheerende Kollateralschäden und menschliches Leid in Entwicklungsländern
Es spricht einiges dafür, dass die getroffenen Maßnahmen zunehmend unbeherrschbare Auswirkungen nach sich ziehen. Bundesentwicklungsminister Müller (CSU) äußerte kürzlich, dass infolge der Corona-Maßnahmen weit mehr Menschen sterben werden als durch das Virus selbst.57 So sind vor allem in Entwicklungsländern infolge der Lockdowns die Lieferketten für wichtige Medikamente, wie z.B. für Tuberkulose, HIV und Malaria, in Teilen zusammengebrochen. In afrikanischen Staaten wird daher bei Fortdauer der Maßnahmen mit mehreren Millionen zusätzlichen Toten gerechnet.58,59,60 Um uns selbst zu schützen, nehmen wir also bedeutend mehr Opfer in anderen Ländern in Kauf. Dabei ist es wahrscheinlich, dass sich die Maßnahmen zeitverzögert auch verheerend auf die weltweite Nahrungsmittelversorgung auswirken und von den Engpässen insbesondere die Ärmsten betroffen sein werden.
51 Grippeimpfung: Wie Pandemrix ein e Narkolepsie auslöst; www.aerzteblatt.de; 02.07.2015
52 AstraZeneca stoppt Covid-19-Impfstoff; www.focus.de; 09.09.2020
53 Entwicklung von Impfstoffen; www.aerztezeitung.at; 15.12.2017
54 COVID-19: Kleinere Studie mit Chloroquin wegen Komplikationen abgebrochen; www.aerzteblatt.de; 14.04.2020
55 Invasive und nichtinvasive Beatmung von COVID- 19- Patienten; www.aerzteblatt.de; 03.08.2020
56 Ischgl-Studie: 42,4 Prozent sind Antikörper-positiv; www.i-med.ac.at; 25.06.2020
57 Entwicklungsminister: An Lockdown- Folgen sterben mehr Menschen als am Virus; www.reuters.com; 23.09.2020
58 The potential impact of health service disruptions on the burden of malaria; www.who.int; 23.04.2020
59 COVID-19-related service disruptions could cause hundreds of thousands of extra deaths from HIV, www.who.int; 11.05.2020
60 Majority of HIV, TB and Malaria Programs Face Disruptions as a Result of COVID-19; www.theglobalfund.org; 17.06.2020
Entwicklungsminister Gerd Müller warnt, dass infolge der Lockdowns weit mehr Menschen sterben als am Virus selbst. Dies gilt insbesondere für Entwicklungsländer.
Die Therapie darf nicht gefährlicher sein als die Erkrankung – das gilt auch in der Coronakrise
In Deutschland wurden wegen Corona weit über eine Million Operationen verschoben, darunter 50.000 erforderliche Eingriffe wegen Krebs. Schätzungen nach werden hier infolge der ausgebliebenen Behandlungen zwischen 5.000 und 125.000 Menschen ihr Leben verlieren. Daneben versterben unzählige weitere, weil sie sich aus Angst vor dem Virus selbst in akuter Lebensgefahr nicht mehr in Behandlung begeben.61 Geht es hier also wirklich noch darum, Menschenleben zu retten? Ich schließe mich jedenfalls dem engagierten Mitarbeiter des Innenministeriums an, der Anfang Mai in einem ausführlichen Bericht vor dem menschlichen Leid infolge der Maßnahmen gewarnt hat und der dafür von unserer Bundesregierung so kaltherzig abgesetzt wurde. Wir sind längst an dem Punkt angekommen, wo der Schaden dieser Maßnahmen den Nutzen übersteigt. Angesichts der mittlerweile vorliegenden Daten müssen wir es daher schaffen, einen nüchternen Umgang mit der Pandemie zu finden, denn das Virus ist nun einmal da und wir können ihm nicht unser gesamtes gesellschaftliches Zusammenleben, unsere Kultur, die Entwicklung und Bildung der Kinder, die Wirtschaft, unsere geistige Unversehrtheit und letztlich unsere Freiheit opfern. Diese Feststellung ist schon heute angebracht, denn es wurde bereits angekündigt, dass die aktuellen Maßnahmen auch nach Einführung eines Impfstoffs fortbestehen sollen. Weiterhin gibt es im Leben auch schlichtweg unkalkulierbare Risiken und damit komme ich zur wichtigsten Aussage meines Berichts:
Wir alle sollten auch dann sachlich und rational die Situation bewerten, wenn eine weitere „Corona-Welle“ zu mehr Tod esopfern führt oder wir zu einem späteren Zeitpunkt mit einem völlig neuartigen Virus ko nfrontiert werden, was durchaus möglich ist.62 So llte dieser Fall tatsä chlich eint reten, wird man vermutlich vers uchen, alle vorgen annten Bestrebungen innerhalb kürzester Zeit umzusetzen. Ich kann nur d avor warnen, dies zuzulassen.
Auch bei möglicher Übersterblichkeit bleibt Angst ein schlechter Ratgeber
Ich kann es nicht belegen, halte es jedoch für denkbar, dass im weiteren Verlauf der Pandemie auch in Deutschland eine Übersterblichkeit eintreten wird. Denn die allgegenwärtige Angst vor dem Virus, die psychischen Folgen der sozialen Isolation und auch die körperlichen Auswirkungen der gegenwärtigen Situation (Masken, übertriebene und ungesunde Hygiene, Bewegungsmangel) dürften die Abwehrkräfte vieler Menschen erheblich geschwächt haben. Ich bitte meine Mitbürger jedoch eindringlich, auch im Falle einer höheren Sterblichkeit nicht unüberlegt Maßnahmen zu akzeptieren, die sich später mit unheimlicher Gewalt gegen die eigenen Interessen wenden können. Die Bestrebungen, die ich mit diesem Bericht beschrieben habe, sind und bleiben eine reale Gefahr für unser aller Freiheit, unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und unseren Wohlstand. Und wer darüber nachdenkt, muss zu der befremdlichen Erkenntnis kommen, dass ein hohes Angstniveau in der Bevölkerung und eine möglichst verheerende wirtschaftliche Lage diesen Bestrebungen entgegenkommen würde. Mir ist bewusst, wie abwegig dies erscheint, aber eine genaue Prüfung der Situation lässt für mich keinen anderen Schluss zu. Wir sollten daher auch in schweren, unübersichtlichen Zeiten kritisch und aufmerksam gegenüber denjenigen sein, die in jeder Krise vor allem ein Geschäftsmodell und eine günstige Gelegenheit für den eigenen Machtausbau sehen. Dabei sollten wir auch nicht vergessen, dass Angst ein schlechter Ratgeber ist und schon immer war. Leider legt nicht jeder Mensch auf dieser Erde den gleichen moralischen Maßstab an sein Handeln, wie wir einfachen Bürger dies in unserem Alltag zu tun versuchen. Wir müssen dieser Tatsache ins Auge blicken, auch wenn es schwerfällt. Denn um zu erkennen, wer diese Krise für seine Zwecke instrumentalisiert, können wir uns diesen Denkschritt nicht ersparen.
Mit meinem Bericht wollte ich aufzeigen, für welche fremden Ziele unsere Sorgen wegen des Coronavirus missbraucht werden. Weiterhin wollte ich erreichen, dass die Menschen in unserem Land eine öffentliche Debatte über diese Zusammenhänge einfordern, weil dies bisher von Medien und Politik mit allen Mitteln verhindert wird. Ich hoffe, dass mir beides gelingen wird und dass viele Leser meine Hinweise und Bedenken kritisch überprüfen werden.
61 Coronakrise 2020 aus Sicht des Schutzes Kritischer Infrastrukturen; Referat KM 4 des BMI; 08.05.2020
62 A Special Edition of Path Forward with Bill and Melinda Gates; www.youtube.com; Minute 06:30 bis 06:59; 23.06.2020
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Abschließend möchte ich einen Appell an alle Soldaten und Polizisten in unserem Land richten: Bereits vor Corona hatten Regierungen weltweit einen neuen Kurs eingeschlagen, von dem sie wohl nicht wieder abrücken werden. Nach vielen Jahrzehnten großer Freiheit und wirtschaftlichen Aufschwungs driftet die Welt nun offensichtlich erneut in Richtung autoritärer Regierungsformen mit Massenüberwachung, Zensur und weitgehender Kontrolle der Bevölkerung. Viele Menschen haben diese Tendenzen erkannt und wehren sich zurecht dagegen. Es ist darüber hinaus sehr wahrscheinlich, dass in den kommenden Monaten und Jahren immer mehr Bürger erkennen, dass ihre Freiheit und ihr Wohlstand ernsthaft bedroht werden. Ebenso wahrscheinlich ist es, dass diese Erkenntnis zu einem breiten Protest gegen Regierung und globale Konzernmacht führen wird. Für diesen Fall bitte ich euch, liebe Soldaten und Polizisten, nicht zu vergessen, zu wessen Schutz ihr euch mit eurem Dienst eigentlich verpflichtet habt. Denkt daran, dass ein Staat, der nur den Interessen einer profitorientierten Minderheit dient, auch eure Freiheit und die eurer Familien bedroht. Es ist kein Zufall, dass die Vermögenskonzentration bei einigen wenigen ungebremst zunimmt, während man gleichzeitig der Bevölkerung immer weniger lässt und sie in immer größere Abhängigkeiten drängt.
Medien und Politik versuchen bereits verzweifelt, die Proteste gegen all diese Entwicklungen in eine rechtsextreme Ecke zu schieben. Sie schrecken dabei selbst vor dreisten Falschdarstellungen nicht zurück, wie die Berichterstattung über die Proteste gegen die Corona- Maßnahmen eindrucksvoll beweist. Sollte mein Bericht eine größere Reichweite erzielen, wird man sicherlich auch mich wahlweise in die Ecke der Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretiker oder Reichsbürger schieben. Es würde für mich keine Rolle spielen, denn es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Bürger diese gehässige Propaganda gegen abweichende Meinungen durchschauen werden. Am Ende werden sich der gute Wille und die echte Solidarität der Menschen durchsetzen. Daran habe ich keinen Zweifel.
Zum Abschluss dieses Berichts möchte ich noch zwei Fragen an meine Mitmenschen richten:
Mit welcher staatlichen Maßnahme wäre Ihre persönliche rote Linie erreicht? Und was werden Sie tun, wenn die „neue Normalität“ der sozialen Distanzierung, der Masken und des faktischen Kulturverbots auch na ch
Einführung eines Impfstoffs bestehen bleibt?
Weiterführende Literatur:
Prof. Dr. Rainer Mausfeld, „Warum schweigen die Lämmer?“
Dr. Sahra Wagenknecht, „Couragiert gegen den Strom“ sowie „Freiheit statt Kapitalismus“
Prof. Dr. Klaus -Jürgen Bruder, „Digitalisierung – Sirenengesänge oder Schlachtruf einer kannibalistischen Weltordnung“
Paul Schreyer, „Wer regiert das Geld“ sowie „Chronik einer angekündigten Krise“ Edward Bernays, „Propaganda“
Aldous Huxley, „Wiedersehen mit der schönen neuen Welt“
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einfach nur krank und alle gehen testen um zum Friseur zu dürfen….