In Österreich läuft derzeit die Vorbereitung für ein brisantes Volksbegehren, das den Austritt aus der Europäischen Union zum Ziel hat. Tatsächlich wurden ja so ziemlich alle damals für den Beitritt gegebenen Versprechen gebrochen.
Brisantes Vorhaben: Initiatoren sammeln Unterschriften für den “Öxit”
Folgt dem „Brexit“ der „Öxit“? Vom Mainstream „überraschend“ verschwiegen, läuft derzeit die Vorbereitung für ein brisantes Volksbegehren. Die Initiatoren fordern den Austritt Österreichs aus der EU. Auf den Gemeinden können Staatsbürger über 16 Jahre derzeit die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren „Österreichs EU-Austritt“ unterschreiben.
Politische Selbstbestimmung zurückerlangen
Die Initiatoren haben ein Ziel: Österreich muss so rasch wie möglich aus der Staatengemeinschaft hinaus. Nur so könne unser Land seine wirtschaftliche und politische Selbstbestimmung zurückerlangen, seine immerwährende Neutralität auch tatsächlich umsetzen und wieder zu einem neutralen Verhandlungsboden für internationale Staatstreffen werden.
Deutschland, Österreich, Schweiz stellt einen Antrag zur Zugehörigkeit der BRICS Staaten dann ist die EU Geschichte und auch der Euro. Dadurch werden alle Staaten der EU wieder frei und souverän
NEIN zur EU in dieser Form!
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Diese Volksbegehren können alle österreichischen Staatsbürger über 16 Jahre in allen Gemeindeämtern, Magistratischen Bezirksämtern und Rathäusern (außer in Wien), sowie online mittels Handysignatur zwischen 0-24 Uhr auf https://www.bmi.gv.at/411/ im Eintragungszeitraum unterschreiben.
In EU “hineingelogen”
Im Begründungstext wird angeführt, dass Österreich 1994 in die EU „hineingeschummelt“ beziehungsweise „hineingelogen“ worden wäre. Folgende Versprechen waren – unter anderem – von der damaligen SPÖ-ÖVP-Koalition gemacht worden:
“Der Schilling bleibt“;
“Die Grenzkontrollen bleiben“;
“Ederer Tausender” pro Monat an Ersparnissen;
“Österreichs Souveränität bleibt bestehen“;
“Österreich hat ein Vetorecht in der EU. Ohne unsere Zustimmung geht gar nichts“.
Schon allein wegen der gebrochenen Versprechungen müsste dringend eine neue Volksabstimmung über die Mitgliedschaft in der EU beziehungsweise über den Austritt aus der EU in Österreich stattfinden, so die Initiatoren des Volksbegehrens.
Verfehlte Grenz- und Asyl-Politik
Anhand von zehn Punkten wird das Versagen der Europäischen Union aufgezeigt. Unter Punkt fünf ist die verfehlte Grenz- und Asyl-Politik Thema. Die EU, so die Proponenten des Volksbegehrens, hätten versprochen, die EU-Außengrenzen zu sichern. Tatsächlich gäbe es so gut wie gar keinen Schutz. Vielmehr würden die Illegalen mit Rettungsschiffen auf EU-Gebiet geschleppt. An der österreichischen Staatsgrenze wären die Kontrollen am 1. Dezember 1997 abgeschafft worden, damit habe die EU das (illegale) Einwanderungs-Problem und die Kriminalitäts-Probleme in Österreich ausgelöst.
SPÖ-Bürgermeister mit Migranten-Ansturm überfordert
Die Auswirkungen dieser verfehlten Einwanderungs-Politik sind derzeit vor allem im Burgenland zu spüren, wo sogar der SPÖ-Bürgermeister in Klingenbach im Bezirk Eisenstadt-Umgebung, Richard Frank, mit dem Migranten-Ansturm überfordert ist. Er sagte gegenüber Servus TV, dass die Grenzen besser gesichert und illegal Einreisende schneller abgeschoben werden sollten. Im Burgenland werden derzeit täglich 100 bis 400 Illegale aufgegriffen. Unzensuriert berichtete.
Am Jahresende Zahlen von 2015 überschritten
Allein in diesem Jahr hat Österreich schon an die 17.000 Asylwerber aufgenommen. Burgenlands SPÖ-Landtagsabgeordneter Ewald Schnecker sagte dazu in einer Pressekonferenz:
Und bei dieser Dynamik, wenn das so weitergeht, werden wir am Jahresende die Zahlen vom Jahr 2015 – Sie wissen alle, die große Migrationskrise – überschritten haben.
EU nimmt gewaltige Schulden auf, für die wir haften
Nicht nur der massive Anstieg der Asyl-Forderer macht den Volksbegehren-Initiatoren Sorgen, sondern auch die gewaltigen Schulden, die die EU aufnimmt, um den 750 Milliarden starken Wiederaufbaufonds (Next Generation EU) nach der Corona-Krise zu finanzieren. Nach Berechnungen des Finanzministeriums wird Österreich davon mindestens zwölf Milliarden Euro zurückzahlen müssen, bekommt aber nur 3,7 Milliarden. Dabei war keine Haftung für fremde Schulden auch eines der zentralen Versprechen vor dem EU-Beitritt.
Steger: „Verrat an den österreichischen Steuerzahlern“
Die Freiheitlichen haben dieser Schuldenunion, die sowohl EU-, als auch Verfassungsrecht bricht, nicht zugestimmt. Als einzige Fraktion im Parlament (!) lehnten die Blauen die Ratifizierung dieser Finanzierung für den Wiederaufbaufonds ab. Unzensuriert berichtete.
FPÖ-Europasprecherin Petra Steger sprach von einem „Verrat an den österreichischen Steuerzahlern“. Damit – so Steger – fände eine Umverteilung statt. Länder wie Spanien, wohin 73,8 Milliarden Euro fließen, oder Italien, das von Brüssel sogar 81,7 Milliarden Euro bekommen wird, würden davon profitieren. Länder also, die schon bisher schlecht gewirtschaftet haben, als finanziell marode gelten und wo es mehr als ungewiss sei, ob sie das Geld jemals zurückzahlen könnten, so Steger.
Nettozahler werden zu Verlierern
Laut Steger würden jene Staaten zu Verlierern, die schon bisher als Nettozahler gegolten haben. Also Deutschland und Österreich zum Beispiel, die nun gemeinschaftlich für den gesamten Schuldenberg haften. Steger sagte:
Das ist eine klassische Umverteilung des Geldes von braven EU-Nettozahlern an finanziell marode Mitgliedsstaaten.
Aktuelles zum EU-Austritt Österreichs („ÖXIT“)
Was spricht gegen die EU? Wenig Gemeinsamkeiten der EU-Mitgliedsstaaten?
In Europa gibt es keine gemeinsame Sprache und damit keine gemeinsame Öffentlichkeit. Ein konstruktiver Diskurs kommt nicht zustande. Egoismus ist vorprogrammiert: jeder nimmt, was er kriegen kann, Rücksicht wird kaum genommen.
EU Austritt Österreich wegen der Impfpflicht die über die EU Hintertür eingeführt werden sollte?
Es gehe um die Rettung der Lebengrundlagen Österreichs: um den (Wieder-) Aufbau einer krisensicheren Binnenwirtschaft und des Sozialstaates, der nur in eigenständig handlungsfähigen Staaten möglich ist, um die Wiederaufnahme der NEUTRALITÄT als Grundlage der österr. Außenpolitik, um die GENTECHNIKFREIHEIT (Verhinderung von Importen von genmanipulierten Futtermitteln, Industriekartoffeln oder Fertigprodukten durch Grenzkontrollen), die Wiedereinführung einer eigenen Währung (Abkehr von TEURO), und die Einführung der DIREKTEN DEMOKRATIE nach dem Muster der Schweiz.
Ursachen für den Öxit
Was sind die historischen, politischen und kulturellen Ursachen für den Öxit?
Welche Nachteile hat die EU für Österreich?
Bei einer im Juli und August 2016 in Österreich durchgeführten Umfrage zu den Nachteilen der EU-Mitgliedschaft wurde die Teuerung mit 15 Prozent am häufigsten genannt. Mit 14 Prozent fast ebenso oft wurde eine Einschränkung der Entscheidungsfreiheit bzw. Fremdbestimmung durch die Europäische Union beklagt.
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Diese EU hat sich zu einem mit Logik nicht mehr nachvollziehbarem Konstrukt entwickelt, dem die Menschen und deren Schicksale komplett egal sind. Nur das Vermögen der Reichen zählt, egal um welchen menschlichen Preis. Es wird eine Pandemie vorgegaukelt, die in Wahrheit die Umsetzung eines lange geplanten Genozids ist. Würde, und Rechte der Menschen sind dieser abgehobenen Schichte komplett egal. Solche Subjekte gehören abgeurteilt und weg. Wenn nicht anders, dann muss diese EU, wie sie derzeit ist, sofort aufgelöst werden. Und das zum Wohle der Menschheit und für einen Weltfrieden.
Ich kann den Antrag auf Austritt aus der EU nur voll unterstützen! Dieser Austritt ist schon längst überfällig!!! Die EU hat ausser Bevormundung, Teuerung und horrende Kosten nichts gebracht. Austritt aus der WHO wäre auch DRINGENDS ERFORDERLICH!
ein Staatenkonstrukt das sowohl unsere Gesundheit, z T.unser Leben, sowie unsere Freiheit gefährdet und nebenbei unseren wirtschaftlichen Ruin fördert und das Rechtssystem aushebelt gehört sofort verlassen, man kann sich ausmalen, was sonst noch kommt.
Die Eu hat bis jetzt noch nichts Positives gebracht!! Teuerungen, Krieg mit Russland dadurch Elend und Not für die Europäer! Zerstörung der Grundrechte!! usw.
Eines hat die EU sicher gebracht, sehr viele große Firman haben sich angesiedelt in Österreich. Österreich liegt zentral hat gut ausgebildete fleißige Menschen . Ist bisher friedlich mit wenigen Streiks. Löhne im unteren Durchschnitt in Europa, Regierung sehr, sehr Unternehmer freundlich. Ob man dazu eine EU braucht um dies alles zu erreichen, zu erhalten ? Ich denke nicht. Es wird durch die von Merkel verursachte Massenzuwanderung in Sozialsysteme langsam einiges verändern. Das hält keine Kultur aus was gerade geschieht.
…nicht nur Austritt aus der EU, sondern gleichzeitig auch aus der WHO!!!
Ich kann alle angeführten Argumente gegen den verbleib in der EU nur voll unterstützen. Der Antrag auf austritt ist längst überfällig ebenso der aus der WHO
Es gibt nur eine Perspektive für die Zukunft, wenn’s nicht schon zu spät ist. Raus aus dieser kriegstreiberischen und wirtschaftzerstörerischen EU mit ihren fragwürdigen Gestalten und ein politischer Neuanfang im Ö. Andernfalls gibts nur mehr den WORST CASE.
Ein austritt aus der EU, wäre das beste was uns passieren kann ! Ich bin dafür und werde morgen sofort unterschreiben !
Richtig ! Raus aus dem Frieden gefährdeten Verein der nichts anderes im Schilde führt als mit Überwachung und Diktatur die komplette Menschheit zu unterjochen. Für die Einführung der sogenannten Weltordnung( amerikanisches System) zu erreichen ist denen jedes Mittel recht.
Die Corona Pseudoimpfung ist eines der Mittel, um sich aller alten und kranken Menschen zu entledigen. Um das schnell zu erreichen werden alle Komunikationsmöglichkeiten unterbunden.
Lockdown home office positive kovit Tests sind das Werkzeug dazu. Eine Gehirnwäsche für alle durch Angst Propaganda Ihnen dazu um die Menschen für absurde Ideen gefügig zu machen. Darum ist raus aus der EU das beste Mittel für alle die in Freiheit leben möchten
Die EU ist der einzige Verein auf der Welt der sich selbst sanktioniert. Eigene Bevölkerung ist der EU egal. Hat total versagt.Raus aus der EU so schnell wie möglich
Hatten wir das nicht schon 2015? Unterschreiben in den Bezirksämter gegen die EU? Damals wurde ein liniertes Blatt genommen, nummerisch dieses doppel gelegte A4 Blatt mit Unterschriften von den Bürgern. Am Ende dieses linierten Blattes wurde neues Blatt mit NUMMER 1 WIEDER begonnen!! Wird dieses Mal bei so einer Befragung das wieder so gemacht??? Denn, trotz sehr sehr vielen Zustroms damals,….ein Schelm, der böses denkt??? Genau so passiert in Wien!!! Ich habe es genau so erlebt und das ist kein FAKe
Die EU ist unreformierbar. Es ist jedoch alles schon zu spät.
Wahrscheinlich wäre das die letzte Chance sich von diesem selbstzerstörerischen EU-Moloch zu befreien, falls die Bevölkerung durch die jahrzehntelange Links-Linke Dauer-Dumm-Propaganda der gleichgeschalteten Linken Medien und der 4 Einheitsparteien SPÖ/ÖVP/GrünInnen/Neos samt deren Verbündeten Bundes-Bello nicht ohnehin schon rettungslos indoktriniert und verloren ist.
Austritt aus der EU und eine Sammelklage gegen unsere Politik. Das was die mit unserem Land und den Menschen anstellen ist absolut nicht nachvollziebar und verachtenswert.
Nein zu EU, ind sofort eine Klage gegen die Politiker, die sind nicht für das Volk und richten nur Schaden wir haben so eine hohe Inflation wie noch nie.
Sofort raus aus der EU!
Diese Korruption braucht niemand !
warum hat das Presse Team Austria nicht schon vor Jahren da mitgemacht – jetzt, wo alles an einem Faden hängt, ist es wahrlich sehr spät… Ja, zum ÖXIT und Sammelklage gegen alle Marionetten-Politiker, die das Volk belügen und krank machen.
Christina ,Ja das Volk hat die korrupten Machenschaften der Regierung durchschaut !
Nein zu EU wir werden ständig nur belogen wir wollen unser altes leben wieder zurück. Und die Politiker gehören angezeigt ausser streiten und große Versprechen die nie eingelöst werden und von Unterstützung sprechen mit finanziellen Mitteln. Großkotzig reden aber nix davon wird durchgesetzt. Die Politiker beschimpfen sich gegenseitig anstatt sie an ihre Aufgabe denken. Wir das Volk!!!
Mann sieht ja wie es Großbritannien England jetzt geht 🤔 da geht es uns noch gut oder nicht? Besser weg mit unserer Regierung
wir sind ohnehin in diesen Unseligen Verein (Freimaurer/Bilderberger )hinein gelogen worden, kosten immens viel und bringen ausser denen niemanden was , nur Hunger und Frieren wie die Nordkoreaner und die Rumänen früher
Das ist der Weg der hoffentlich zum Erfolg führt und Deutschland und andere sollen folgen,
Diese Regierung dient nicht dem Volk, gehört daher vor ein Gericht um ihre Unschuld nach dem irdischen Gesetz zu beweisen. Beim geistigen Gesetz ist Offenbarung bestimmend und jede Seele wird sein eigener Richter sein.
Als ich damals bei der Volksabstimmung gegen den Beitritt zur EU abgestimmt habe, war ich der Meinung es wäre viel zu früh um gleich mitzumachen. Die damalige Regelungen EFTA, EWG, UID für Unternehmer würden vorerst einmal vollauf genügen.
Später könne man dann noch immer beitreten, wenn sich alles gut entwickelt. Wie ich das mit meinen Freunden besprochen habe,
wurde ich ausgelacht und gefragt ob ich denn gegen alles Gute was die Politik vorhabe sei. Das wir von Brigitte Ederer mit dem Tausender belogen wurden, das der Schilling bleiben würde, dass alles wesentlich billiger würde, das wir ein aktives Mitspracherecht erhalten – habe ich immer bezweifelt – und leider recht behalten. Den Engländern kann man nur gratulieren zu ihrem Brexit, selbst dann, wenn sie mit Boris Johnson nicht zufrieden sind, war er doch ein grandioses Vorausdenker.
In der heutigen Zeit, wo die EU Waffen liefert, das Geld durch Legarde und die EZB immer weniger wert ist, wo korrupte Politiker weltweit den Agenden der Globalisten hörig sind und das eigene Volk hinten und vorne betrügen und belügen, wäre es ein erster Schritt zu einer Normalisierung indem wir wenigstens von den Zwängen der EU befreit wären.
Ich war damals schon bei den 33% die mit nein gestimmt haben und heute fühle mich bestätigt.
Die EU bringt Österreich nur viel Schaden und wenig Nutzen,besonders jetzt in dieser heiklen Situation, wo sie Kriegstreiberei betreiben und verantwortlich sind für viele Tote weil keine Verhandlungen stattfinden, da immer mehr Waffen in die Ukraine geliefert werden und daher Selensky gar nicht gewillt ist mit Putin zu verhandeln!Von den anderen Spinnereien die von der EU ausgehen will ich hier gar nicht schreiben,denn das würde mir zu viel Zeit kosten!!
Ja zum Austritt Österreichs aus der EU!!!
Aber kategorisch NEIN zum Beitritt zu den BRICS Staaten!
Damit würden wir vom Regen in die Traufe kommen! In den BRICS Staaten herrscht Diktatur! Und die „Neue Weltordnung“ mit totaler Kontrolle jedes Einzelnen Menschen ist in diesen Staaten viel weiter fortgeschritten als in den Staaten Europas.