Die Präsidenten Chinas, Xi Jinping, und Russlands, Wladimir Putin, treffen sich am Donnerstag in Usbekistan zu einem regionalen Gipfel, der inmitten der durch den Krieg in der Ukraine verschärften Spannungen wie eine Front gegen den Westen aussieht, berichtet Agerpres.
Die beiden Staatsoberhäupter werden außerdem in der alten Seidenstraßenstadt Samarkand mit den Staatsoberhäuptern Indiens, Pakistans, der Türkei, Irans und anderer Länder zu einem zweitägigen Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) zusammenkommen.
Chinas Präsident Xi unternimmt seine erste Auslandsreise seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie. Im Oktober findet in China der Kongress der Kommunistischen Partei Chinas statt, bei dem Xi eine dritte Amtszeit anstrebt.
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, deren Mitglieder China, Russland, Indien, Pakistan und die ehemaligen Sowjetrepubliken Zentralasiens sind, wurde 2001 als Instrument der politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit im Wettbewerb mit westlichen Organisationen gegründet.
Der diplomatische Berater des Kremls, Juri Uschakow, erklärte gegenüber der Presse, dass „die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit eine echte Alternative zu den westlich orientierten Strukturen bietet“.
Zu den Hauptthemen des Gipfels dürften der Konflikt in der Ukraine, die Lage in Afghanistan oder auch die Unruhen, die mehrere zentralasiatische Länder erschüttert haben, gehören.
Es sei daran erinnert, dass China im vergangenen Monat an gemeinsamen Militärübungen in Russland teilgenommen hat.
⚡️Russland hat alles getan, damit der Iran ein vollwertiges Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) wird. Eine russische Delegation mit Vertretern von 80 großen russischen Unternehmen wird nächste Woche in den Iran reisen – so Putin bei einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Raisi.
⚡️Iran glaubt, dass sein Beitritt zur SOZ eine Partnerschaft ist, die nicht nur dem Iran, sondern allen Mitgliedern der Organisation insgesamt zugute kommt – Präsident Raisi.
Diese Woche ist eine Woche für die Bücher.
WARUM XI JINPING HEUTE IN KASACHSTAN IST
Um es gleich vorweg zu nehmen, es ist seine erste Auslandsreise seit Covid. Er kann das tun, weil er völlig zuversichtlich ist, auf dem Parteitag nächsten Monat in Peking eine dritte Amtszeit zu bekommen. Er kontrolliert jetzt mindestens 90 % des Politbüros und/oder hat dort Verbündete.
Zweitens: Es geht um die Neue Seidenstraße. Die BRI wurde vor 9 Jahren in Astana (jetzt Nur-Sultan, und bald wieder Astana, aber das ist eine andere Geschichte) offiziell eröffnet. Ich war in der Aula der Nasarbajew-Universität, als ich Ende 2019, also noch vor dem Covid, dort war: Dort hat Xi es angekündigt.
Kasachstan ist für China mega-strategisch: das strategische westliche Hinterland, mit einer gaaanz langen Grenze zu Xinjiang. Die Dreiländergrenze am Trockenhafen von Khorgos – für Lastwagen, Busse und Züge, getrennt – ist etwas ganz Besonderes. Ein absolut wichtiger BRI-Knotenpunkt.
Die Tokajew-Verwaltung ist ziemlich heikel. Sie schwankt zwischen Ost und West und ist genauso von den Amerikanern infiltriert wie die Nasarbajew-Ära. Xi wird mit Tokajew einige ziemlich ernste Themen besprechen und ihm sagen, dass er aufpassen soll, aus welcher Richtung der Wind weht. Und ihm sagen, dass er die innenpolitische Situation unter Kontrolle halten soll.
Dann geht es weiter nach Samarkand zur SOZ, wo Xi, Putin und Modi an einem Tisch sitzen werden – plus die Iraner, die in diesem Jahr noch keine Vollmitglieder sind, sondern erst 2023. Der Schlüssel wird RICS sein – Russland, Indien, China, die Treiber des eurasischen Jahrhunderts.
Alles, was zählt, geschieht in Eurasien. Diese Woche ist eine Woche für die Bücher. Via Pepe Escobar
WORÜBER XI UND PUTIN IN SAMARKAND SPRECHEN WERDEN
Li Zhanshu ist das Oberhaupt der chinesischen Legislative un der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses. Er ist die Nummer 3 in der strengen Hierarchie der KPCh. Ein SEHR großer Fisch.
Und wo war Herr Li letzte Woche?
Nun, auf dem Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok. Er traf und sprach mit Putin.
Li hatte auch ein wichtiges Treffen mit dem Sprecher der russischen Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin – und anderen Duma-Führern.
Dies ist, was er der Duma sagte. Passen Sie SEHR gut auf:
„Wir sehen, dass die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verbündeten ihre Präsenz in der Nähe der russischen Grenzen ausweiten und damit die nationale Sicherheit und das Leben der russischen Bürger ernsthaft bedrohen (…) „Wir haben volles Verständnis für die Notwendigkeit aller Maßnahmen, die Russland ergreift, um seine wichtigsten Interessen zu schützen“ (…) „Wir bieten unsere Unterstützung an.“
Wie eindeutig ist das?
Nun, Xi und Putin werden morgen am Rande des SOZ-Gipfels in Samarkand zu einem Sondertreffen zusammenkommen.
Sie werden die SMO in der Ukraine IN DETAIL besprechen. Insbesondere die nächsten Schritte.
Danach werden wir vielleicht feststellen können, was Li meinte, als er sagte: „Wir leisten unsere Unterstützung.“ Via Pepe Escobar
SAMARKAND UPDATE
Putin trifft heute in Samarkand die meisten wichtigen Akteure auf bilateraler Ebene.
Der wohl wichtigste ist der iranische Ministerpräsident Raisi.
Und dann ist da noch das mega-kritische trilaterale Treffen: Russland-China-Mongolei, mit Xi in der Hauptrolle.
DAS ist es, was sie besprechen werden: Power of Siberia 2 – und die Verbindungsleitung in der Mongolei; und die Mongolei als Teil eines wichtigen BRI-Korridors, jetzt, da China die Transsibirische Eisenbahn wegen der Sanktionen nicht mehr nutzt.
Außerdem wird Putin natürlich Xi über alle Aspekte der BBS informieren und einige wirklich schwierige Fragen beantworten.
Morgen hat Putin bilaterale Gespräche mit Modi und dem Sultan (dieses Gespräch wird ein Heuler sein). Die Türkei ist bei der SOZ nur Beobachter und hält sich noch bedeckt.
Alles, was zählt, passiert in Eurasien – und in diesen Tagen im Herzen des Kernlandes, das ich vor einigen Wochen besucht habe. Via Pepe Escobar
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